Landtagswahl - Änderungen in fünf Stadtteilen / Verwaltung bestellt 50 000 Kugelschreiber / Zwei Ausgänge über Wiesen Neue Wahllokale wegen Corona

Von 
Thomas Schrott
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Die Ausgabe von Briefwahlunterlagen bereiten (v.l.) Raimund Kniel, Natalia Urbanik, Maximilian Nagy und Celina John vor. © Thomas Troester

Ludwigshafen. Viele Wähler müssen sich umstellen und bei der Landtagswahl am 14. März ihre Stimme in einem anderen Gebäude abgeben als gewohnt. Grund: Weil die Corona-Abstandsregelungen nicht überall eingehalten werden konnten, musste Wahlamtsleiter Raimund Kniel in fünf Stadtteilen andere Quartiere für die Wahllokale suchen. Davon betroffen sind Oggersheim, Mundenheim, Friesenheim, Oppau und West. Leicht verändert wird wegen der Pandemie auch der Ablauf in den Wahllokalen. Es gilt eine Einbahnregelung bei den Wegen. Weil jeder Wähler mit einem eigenen Kugelschreiber die Kreuze auf seinem Stimmzettel machen muss, bestellte die Verwaltung 50 000 Stifte.

Stimmabgabe

Briefwahlunterlagen können ab 8. Februar beantragt werden. Das Wahlamt im Rathaus, 1.OG, ist ebenfalls ab 8. Februar geöffnet. Wegen der Pandemie bittet die Verwaltung, nur in Ausnahmefällen die Briefwahl im Rathaus zu nutzen.

Die Wahlbenachrichtigungen wer-den bis 21. Februar zugestellt. Wer bis dahin keine erhalten hat, soll sich unter Tel. 0621/504-38 30 an das Briefwahlamt melden.

101 000 Wahlberechtigte in Ludwigshafen können sich an der Landtagswahl beteiligen. Direktkandidaten im Wahlkreis 36 sind: Anke Simon (SPD), Tobias Mahr (CDU), Konstantin Fröhlich (Grüne), Johannes Thiedig (AfD), Andreas Werling (FDP) und Jovana Dzalto (Linke).

Im Wahlkreis 37 sind es Heike Scharfenberger (SPD), Marion Schneid (CDU), Regina Keßler (Grüne), Pascal Bähr (AfD), Jörg Matzat (FDP), Natalie Naringbauer (Linke) und Hans Arndt (FWG).

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Im nachfolgenden Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Welche Wahllokale mussten in andere Gebäude verlegt werden?

Seit November hat ein Mitarbeiter der Stadt geprüft, ob die Corona-Bestimmungen in den bisherigen Wahllokalen einzuhalten sind. Zu eng ist es beispielsweise in der Adolf-Diesterweg-Schule. Daher wird einer der drei Stimmbezirke ins Comeniuszentrum verlegt. Positiver Nebeneffekt: Das Zentrum ist barrierefrei erreichbar – anders als die Schule. Drei Stimmbezirke in Oppau werden im Bürgerhaus eingerichtet, statt bisher in der Goethe-Mozartschule. Verlagerungen gibt es auch bei bisherigen Wahllokalen in der Albert-Einstein-Schule, der Anne-Frank-Realschule und Schillerschule Mundenheim. Bei zwei Stimmbezirken in Rheingönheim und Mundenheim führen Ausgänge über Wiesen, die nun befestigt werden.

Was ändert sich beim Ablauf in den Wahllokalen?

Die Verwaltung kontrolliert an der Eingangstür, dass sich nicht zu viele im Wahllokal aufhalten. Dort stehen Desinfektionsspender bereit, Plexiglasscheiben werden aufgestellt. Nach jeder Stimmabgabe werden die Wahlkabinen desinfiziert, versichert Kniel. Wähler können auch ihren eigenen Kugelschreiber zur Stimmabgabe verwenden.

Wie viele Wahlhelfer werden noch benötigt?

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„Wir brauchen etwa 1400 Helfer, haben derzeit rund 1300“, erläutert Kniel die Lage. Die Lücken will die Verwaltung mit Rathaus-Beschäftigten schließen. Dazu sei ein interner Aufruf gestartet worden. „Zudem schreiben wir Bedienstete von Landesbehörden wie Finanzamt, Amtsgericht oder Hochschule an“, so der Wahlamtsleiter. Auf einen öffentlichen Aufruf für neue Wahlhelfer wird diesmal aber verzichtet – auch wegen Corona.

Wird wegen Corona mit mehr Briefwählern gerechnet?

Ja, sogar deutlich mehr. „Wir erwarten, dass diesmal die Hälfte aller Stimmen per Briefwahl abgegeben werden“, sagt Kniel. Dies sei auch auf einen generellen Trend seit Jahren zurückzuführen. Daher richtet die Stadt 45 Briefwahlbezirke ein – 15 mehr als bei der Landtagswahl 2016. Um mehr Platz bei der Auszählung zu haben, will die Verwaltung leerstehende Räume im angrenzenden Rathaus-Center anmieten.

Läuft die Auszählung der Stimmen anders als gewohnt?

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Wegen der Abstandsregelungen werden die Stimmzettel nicht mehr an einem großen Tisch ausgezählt, sondern in kleinen Gruppen. „Die Auszählung wird sich deshalb zeitlich aber nicht verzögern“, sagt Kniel. Dies habe sich bei der Ortsvorsteherwahl in Nord gezeigt. „Das war für uns ein kleiner Testlauf.“

Ist wieder eine Wahlparty vorgesehen?

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Ob und wo eine Wahlparty steigt, ist noch völlig unklar. „Wenn überhaupt, nur im reduziertem Rahmen und mit Voranmeldung“, so die derzeitige Überlegung. Der Stadtratssaal dürfte wegen der Vielzahl an Kandidaten ausscheiden. Die Ergebnisse werden auf jeden Fall auf zwei Online-Kanälen präsentiert – unter www.ludwigshafen.de und über eine Wahl-App aufs Smartphone.

Redaktion MM-Redakteur seit 1984, zuständig für den Bereich Ludwigshafen - mit all seinen Facetten