Meldepflicht

Stadt räumt Fehler ein

SPD-Mann hat rechtzeitig Angaben gemacht

Von 
Stephen Wolf
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Lampertheim. Mit Blick auf die Anzeigenpflicht von Mitgliedern städtischer Gremien ist der Stadtverwaltung ein Fehler unterlaufen. Wie die Kommune nun mitteilte, ist der SPD-Stadtverordnete Robert Lenhardt „seiner Anzeigenpflicht fristgerecht nachgekommen.“ Am 8. Februar war dem Haupt- und Finanzausschuss eine Vorlage zugegangen, in der sieben Kommunalpolitiker genannt wurden. Demnach hatten sie nicht fristgerecht gemeldet, welchen Organisationen sie angehören .

Bürgermeister Gottfried Störmer (parteilos) hatte in der Sitzung auf das Papier hingewiesen. Öffentlich genannt wurden die Politiker in der Vorlage, weil die Hessische Gemeindeordnung sowie die Geschäftsordnung des Stadtparlaments eine entsprechende Meldung vorsieht. Dass auch SPD-Mann Robert Lenhardt genannt wurde, sei ein Versehen gewesen, wie es nun hieß: „Sein Name ist aufgrund eines Versäumnisses nicht aus der Mitteilungsvorlage entfernt worden.“

Wie berichtet, hatten die betroffenen Politiker ihre Angaben teilweise zu spät weitergeleitet. Wie Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb (CDU) sagte, hatten manche der Personen zudem darauf hingewiesen, dass ihre Angaben „auf dem Dienstweg“ verloren gegangen seien. wol

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