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Debatte

Meister: Bund hat Altrhein im Blick

Parlamentarier widerspricht Leserbrief

Von 
Stephen Wolf
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Lampertheim. Der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Bergstraße, Michael Meister (CDU), hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Bund helfe zu wenig, um die schwierige Situation am Altrheinarm zu verbessern.

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Das Gewässer ist verschlammt und könnte eines Tages verschwinden. Um das zu verhindern müsste der mit Giftstoffen belastete Schlamm teuer beseitigt werden.

Eine Verpflichtung des Bundes zu einer solchen Instandhaltung gebe es nicht, betont Meister. Das finanzielle Engagement des Bundes für den Altrheinarm – der keine Wasserstraße ist – beruhe auf Freiwilligkeit. „So habe ich mich intensiv dafür eingesetzt, dass der Bund bei dieser Thematik die Kosten für Gutachten und (Vor-)Untersuchungen vollständig übernimmt.“ Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sei nur verpflichtet, Ablagerungen zu beseitigen, wenn dies zur Erhaltung der Schiffbarkeit erforderlich ist.

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Nach Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium 2018 gibt es Überlegungen, die Stadt könnte das Gewässer übernehmen. Das aber unter der Voraussetzung, dass sich der Bund nur zur Hälfte an Bau- und Planungskosten der Sanierung beteiligt. Für die Stadt dürfte eine Ausbaggerung somit teuer werden.

Bund zahlt freiwillig

Meister bezog sich mit der Replik auf einen Leserbrief, der am 26. August im „Südhessen Morgen“ erschienen war und sich auf die Berichterstattung zum Niedrigwasser und der Entschlammung des Altrheins bezog: „Für mich ist die Aktion, diesen Teil des Altrheines der Stadt zu übertragen, mit allen Kosten und Forderungen, die das bedeutet, keine Lösung. Ich finde es notwendig, den Bund in die Pflicht zu nehmen und ihn aufzufordern, sein Versprechen, das zumindest auf dem Papier steht, wahr zu machen“, schrieb der Autor.

2020 sei der „Masterplan Freizeitschifffahrt“ zwischen Bundesverkehrsministerium und den wassersporttreibenden Vereine verabschiedet worden. „Dort hat der Bund erklärt, zur Erhaltung von Gewässern beizutragen, die nur noch sportlichen beziehungsweise freizeitsportlichen Zwecken dienen.“ Der Bund müsse sich an das Versprechen halten.

Redaktion

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