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ZAKB - Besetzung von Vorstand und Aufsichtsrat

Kommunen sollen sich abwechseln

Von 
ksm
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Lampertheim/Viernheim. Die Städte Lampertheim und Viernheim sollen sich künftig mit Vorstands- und Aufsichtsratsmandaten im Zweckverband Abfallwirtschaft (ZAKB) und bei der Wirtschaftsförderung Bergstraße abwechseln. Das hat der Verband vorgeschlagen. Die Spargelstadt erhielte zunächst einen Vorstandssitz im ZAKB, Viernheim einen für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung. Mit Beginn der folgenden Kommunalwahlperioden würden die Positionen getauscht.

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Zum Hintergrund: Lampertheim ist bereits zum 1. Januar 2018 dem Zweckverband beigetreten. Als eine der vier einwohnerstärksten Mitgliedskommunen – Lampertheim präsentiert etwa zwölf Prozent der dem Verband angeschlossenen Einwohner – entsendet die Stadt zwei Vertreter in die Verbandsversammlung. Im Vorstand hat Lampertheim aber keinen Sitz inne. Damit bliebe ihr, so schreibt es die Verwaltung, insbesondere die Mitwirkung in der Haushalts- und Wirtschaftsführung verwehrt, obwohl dieser Bereich von zentraler Bedeutung für die Zukunft des Verbandes sei. Als Standortgemeinde spiele Lampertheim eine entscheidende Rolle im ZAKB.

Klingler: Vertane Chance

Entsprechend einig darüber waren sich auch die Fraktionen. Für Jens Klingler (SPD) ist die Wechselregelung ein unzureichender Kompromiss. „Das ist nicht nachvollziehbar und eine vertane Chance“, kritisierte er. Wenn man zwei so große Kommunen wie Lampertheim und Viernheim aufnehme, müsse man seine Strukturen ändern. Säße der Bürgermeister im ZAKB-Vorstand, so Klingler, habe das auch für den Verband Vorteile. „Ich habe noch nicht gehört, dass sich andere Städte abwechseln müssen“, betonte er. Auch Stefanie Teufel (FDP) bezeichnete das Mandat als „Muss“, nicht als „Soll“. Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb (CDU) erinnerte, er und Kollege Jens Klingler hätten schon bei den vergangenen Versammlungen „den Finger deutlich gehoben“. „Nun haben wir aber zumindest einen Fuß in der Tür“, schloss Korb. ksm

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