Ilvesheim - Internet-Verbindung bricht zwischendurch ab / Richtungsweisende Beschlüsse zu Freizeitanlage und Vereinsförderung Ilvesheim: Online-Gemeinderatssitzung mit technischen Problemen

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Torsten Gertkemper
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Alleine im Bild: Bürgermeister Andreas Metz. Alle anderen Teilnehmer hatten wegen der Überlastung des Programms ihre Kameras ausgeschaltet. © Torsten Gertkemper

Es ist 19.22 Uhr, als Bürgermeister Andreas Metz den Sitzungssaal des Rathauses verlässt. Das erste Online-Treffen des Ilvesheimer Gemeinderats ist zu diesem Zeitpunkt aber nicht vorbei, im Gegenteil: Es hat noch gar nicht richtig angefangen. Technische Probleme machen den Umzug des Rathauschefs in sein Büro nötig. Die von zu Hause zugeschalteten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte konnten Metz akustisch nur schlecht verstehen. Kurz zuvor war die Verbindung sogar komplett abgebrochen.

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Wenige Minuten später geht es weiter. Katharina Kohlbrenner begründet den Antrag ihrer CDU-Fraktion: In Ilvesheim soll eine Freizeitanlage für ältere Kinder und Jugendliche errichtet werden. Doch weit kommt die Rätin mit ihren Ausführungen nicht. Nach nur wenigen Sätzen unterbricht sie der Bürgermeister. Die Gäste im Sitzungssaal können die Worte Kohlbrenners nicht hören. Das ist ein Problem, denn bei einer Gemeinderatssitzung muss die Öffentlichkeit zuhören können. Nach wenigen Minuten ist der Fehler behoben. Auch Metz nimmt wieder im Sitzungssaal Platz. Katharina Kohlbrenner kann mit ihren Ausführungen fortfahren.

„Wir sollten zeigen, dass wir gemeinsam dazu bereit sind, die Errichtung einer Freizeitanlage anzugehen“, sagt sie. Ganz bewusst will sich die Fraktionschefin an diesem Abend nicht zu detailliert festlegen. Wo genau der Platz entstehen könnte, wie er ausgestattet sein soll, all das könne später noch besprochen werden. Auch die Frage, ob man einen bestehenden Platz wieder aufwertet statt einen neuen zu bauen, sei noch zu diskutieren.

Ausschüsse sollen beraten

Die Ratskollegen der anderen Fraktionen sind grundsätzlich einverstanden, sehen aber offene Fragen. Es folgt eine gut einstündige Diskussion, einigen Gemeinderäten ist der Antrag bereits zu konkret formuliert. „Ausstattung, Einbindung der Jugend, Kosten – das sind nur einige der offenen Punkte“, sagt Peter Riemensperger (Freie Wähler). Jens Kühnle (Grüne) betont, dass seine Fraktion die Versiegelung neuer Flächen ablehnt. Sie will dem Antrag nur zustimmen, wenn darin festgeschrieben wird, dass eine bereits bestehende Anlage aufgewertet wird. Scharfe Kritik kommt von der SPD. „Der Jugend bereits so ein Gerüst vorzugeben, bevor man sie richtig in den Prozess einbindet, verstößt gegen die Gemeindeordnung“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Rolf Sauer.

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Nach längerem Hin und Her folgt der Gemeinderat mehrheitlich einem Antrag des Verwaltungschefs: Das Anliegen der CDU-Fraktion wird in die Ausschüsse verwiesen und dort weiter diskutiert. Während dieser Diskussion handelt sich Grünen-Gemeinderat Felix Scheffer einen Rüffel des Bürgermeisters ein. Er spricht, obwohl Metz ihm nicht das Wort erteilt hatte.

Während es beim Thema Freizeitanlage also noch zu keinem endgültigen Beschluss kommt, zieht der Gemeinderat am Donnerstagabend einen Strich unter das Thema Vereinsförderung. Außer den Grünen stimmen alle dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zu. Darin wird unter anderem festgeschrieben, dass 25 Prozent der Investitionskosten gefördert werden können. Die ehrenamtliche Tätigkeit der Vereinsmitglieder soll nicht auf den Zuschuss angerechnet werden.

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Der wichtigste Punkt betrifft aber die sogenannte Doppelförderung. Nach dem nun gefällten Beschluss bleibt es weiter möglich, dass die Gemeinde ein Viertel der Gesamtkosten einer Investition übernimmt – selbst dann, wenn der Verein bereits von anderer Seite eine Förderung erhalten hat.

Mehrzweckhalle ist Thema

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Die Grünen hatten gefordert, in einem solchen Fall die Fördersumme zu reduzieren. Sie versuchen an dem Abend, mit einem Gegenantrag den Beschluss noch abzuändern. Dies wird von der Mehrheit allerdings abgelehnt, genau so wie der Vorstoß der SPD, die ehrenamtliche Tätigkeit doch auf die Fördersumme anzurechnen.

Weitere Themen an diesem Abend sind unter anderem die Sanierung der Mehrzweckhalle, die Bewilligung von Zuschüssen für einen Kindergarten sowie die finanzielle Entschädigung von Wahlhelfern, die angehoben wurde (Berichterstattung folgt).

Redaktion Redaktion Neckar-Bergstraße, zuständig für Ilvesheim und Friedrichsfeld