Über die Verkehrsentlastung der Ortsdurchfahrt in Großsachsen wird seit den 1950er Jahren diskutiert. Eine Lösung gibt es bis heute nicht. Zuletzt wurde – wie berichtet – die Randentlastungsstraße mit der Mehrheit der Stimmen im Gemeinderat abgelehnt. Darüber sind viele empört. „Bei einem so großen Projekt die Bürger nicht mitzunehmen und nicht zu befragen, finde ich nicht gut“, macht Steffen Kunz seinem Ärger über die Entscheidung Luft: „Die Situation ist nach wie vor untragbar. Wenn ich morgens in der Jahnstraße stehe und in die Breitgasse abbiegen will, warte ich mitunter zehn Minuten lang.“
Vergangene Woche schlossen sich daher Bürger zu einer Interessengemeinschaft (IG) zusammen, um ihren Unmut über die fehlende Beteiligung der Hirschberger zur wichtigen Frage einer Ortsumgehung beziehungsweise Ortsrandentlastungsstraße zu äußern und Möglichkeiten zu erörtern, ob und wie dieser schwerwiegende Gemeinderatsbeschluss noch zu korrigieren ist. Die Vorgeschichte: Am 20. Dezember hatte der Gemeinderat mit der Mehrheit der Freien Wähler, der Grünen Liste Hirschberg (GLH) und des Bürgermeisters Ralf Gänshirt den Beschluss gefasst, das Thema einer Ortsrandentlastungsstraße nicht weiter zu verfolgen. Zudem wurde jedes Mittel der Diskussion mit den Bürgern ausgeschlossen. Damit war auch der Bürgerentscheid vom Tisch, für den CDU, SPD und FDP sowie FW-Gemeinderat Jörg Mayer votiert hatten.
Das Ziel der Interessengemeinschaft ist die Durchführung eines Bürgerbegehrens zur Randentlastungsstraße. Dazu wird es ab nächster Woche eine Unterschriftensammlung in den beiden Ortsteilen Großsachsen und Leutershausen geben. Voraussichtlich an den Edeka-Märkten werden Infostände aufgebaut. Für das Begehren sind rund 600 Unterschriften (sieben Prozent) von wahlberechtigten Bürgern aus Hirschberg notwendig. „Dieses Thema beschert vielen Hirschbergern im wahrsten Sinne schlaflose Nächte. Die Sicherheit von Fußgängern, Radfahrern und vor allem Kindern ist permanent durch den Durchgangsverkehr in Hirschberg gefährdet. Staus und kritische Situationen sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Die Anzahl der Fahrzeuge, ob Pkw, Motorräder oder Lkw, ist unerträglich“, kritisiert die IG. Man sei fest davon überzeugt, die erforderlichen Unterschriften zum gesetzlich festgeschriebenen Termin vorlegen zu können. Es gehe um „die Durchsetzung unseres demokratischen Mitwirkungsrechts, das uns der Gemeinderat genommen hat“, so Sylvia Grüll und Steffen Kunz von der IG.
Bis 20. März alles erledigen
Bis 20. März müssen die erforderlichen Stimmen gesammelt sein, um sie bei der Verwaltung zwecks eines Bürgerentscheids abzugeben. Das Bürgerbegehren muss schriftlich eingereicht werden. Richtet es sich gegen einen Beschluss des Gemeinderats, muss es innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des Beschlusses (20. Dezember) eingereicht sein.
Über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat nach Anhörung der Vertrauenspersonen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags. Nach der Gemeinschaftsschule und der Erweiterung des Gewerbegebiets wäre dies der dritte Hirschberger Bürgerentscheid.
IG-Ansprechpartner Kunz kündigt für diese Woche noch ein weiteres Treffen an. Eventuell wird dabei noch ein dritter Ansprechpartner beziehungsweise eine Vertrauensperson bestimmt. Außerdem wartet die IG noch auf eine Kostenschätzung, was das Planfeststellungsverfahren die Gemeinde kosten würde. „Wir wollen uns mit dem Bürgerbegehren nicht angreifbar machen und von Anfang an die Kosten präsentieren“, ergänzt Kunz.
