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Hirschberg - Gemeinde freut sich über 1,2 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer

Gute Nachricht, heiße Debatte

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hr
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Die düsteren Wolken verziehen sich: Laut Mai-Steuerschätzung steigt die Gewerbesteuer in Hirschberg um knapp 1,2 Millionen Euro. © Marco Schilling

Sie können es nicht lassen. Die Wunden sind nach dem Bürgerentscheid im März noch nicht verheilt. Kaum fallen die Worte „Gewerbesteuer“ oder „Gewerbegebiet“, geraten die Fraktionen mit ihren bekannten Positionen aneinander. So geschehen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwochabend im Bürgersaal des Rathauses.

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Bürgermeister Ralf Gänshirt und Kämmerin Claudia Keil überbrachten eigentlich gute Nachrichten. Es ging um die Mai-Steuerschätzung und die Auswirkungen für Hirschberg. Verwaltungschef Gänshirt freute sich offensichtlich über jeden Cent mehr im Gemeindesäckel.

Auch wenn es nur 60 000 Euro Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil bei der Lohnsteuer und der Umsatzsteuer, bei der kommunalen Investitionspauschale sowie beim Familienlastenausgleich waren. Viel erfreulicher sei laut Kämmerin Claudia Keil der Anstieg bei der Gewerbesteuer. Der Ansatz im Haushalt 2021 lag bei 2,8 Millionen Euro. Laut Steuerschätzung nimmt die Kommune knapp vier Millionen Euro ein. „Ich werde immer gefragt, ob dies so bleibt. Das kann ich nicht sagen“, meinte Keil. Aber diese Zahlen würden bedeuten, dass es dem Gewerbe wieder bessergehe und man sich auf die Firmen verlassen könne.

Die Richtung stimmt

CDU-Gemeinderat Matthias Dallinger meinte, dass er solche Berichte gerne höre. Denn die Richtung stimme. „Es zeigt sich, dass das Gewerbe uns den Hintern rettet“, betonte er und regte angesichts der niedrigen Zinsen an, an der geplanten Kreditaufnahme über vier Millionen Euro festzuhalten. „Im Moment kosten die Kredite kaum Geld. Wir würden uns so Handlungsspielraum erhalten“, sagte er. FDP-Gemeinderat Tobias Rell traute zwar dem „Braten bei der Gewerbesteuer nicht“, gleichwohl freute er sich über die Mehreinnahmen. Beim Thema Kreditaufnahme folgte er dem Vorschlag der CDU. GLH-Gemeinderätin Leonie Mußotter nannte es toll, dass die Gewerbesteuer so positiv sei. Allerdings könnte sich dies auch wieder ändern.

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FW-Gemeinderat Alexander May wollte dies so nicht unkommentiert stehenlassen: „Was mussten wir uns und die Verwaltung wegen der Gewerbesteuer, wegen der Erweiterung des Gewerbeparks und wegen Corona in den vergangenen Monaten alles anhören. Und plötzlich steigen die Gewerbesteuereinnahmen von 2,8 auf vier Millionen Euro. Es wäre mein Wunsch, wenn man sich in Zukunft auf die Steuerschätzer und die Experten verlässt.“ Perspektivisch rechne May mit noch mehr Gewerbesteuereinnahmen, schließlich werde der Gewerbepark um zehn Hektar erweitert. Was die Kreditaufnahme anbelangt, begrüßte er den Vorschlag Dallingers.

SPD-Fraktionssprecher Thomas Scholz goss ein wenig Wasser in den wohlschmeckenden „Gewerbesteuer-Wein“: „Das ist ja eine positive Entwicklung, aber die Abrechnung wird erst Ende des Jahres gemacht. Wenn wir schon vergleichen, müssen wir dies mit der Zeit vor Corona“, ergänzte er und stellte klar, dass der Betrag über 1,2 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer ein Bruttobetrag sei. Dies bestätigte die Hirschberger Kämmerin Keil. Am Ende müsste die Kommune bei Gewerbesteuereinnahmen von vier Millionen Euro eine Gewerbesteuerumlage von 400 000 Euro bezahlen. hr

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