Hirschberg - Gemeinderat berät an diesem Dienstag den Haushaltsplanentwurf / Neubau des evangelischen Kindergartens größter Ausgabenposten Fraktionen bei Anträgen zurückhaltend

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hr
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Der Kindergarten in der Fenchelstraße nimmt 2021 einen großen Teil im Hirschberger Haushaltsplan ein. © wn

Die knappen Kassen und die durch Corona noch nicht abzusehenden Folgen wirken sich auf die Hirschberger Haushaltsberatungen an diesem Dienstag im Gemeinderat aus (18.30 Uhr/Alte Turnhalle Großsachsen, Riedweg 1a). Üblicherweise stellen die fünf Fraktionen eine Fülle von Anträgen, die mitunter erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Nicht so im Jahr 2021 – nur elf Anträge erreichten das Rathaus, wobei Grüne Liste Hirschberg (GLH) und SPD ihre vier Anträge gemeinsam formulierten.

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Bürgermeister Ralf Gänshirt hatte schon beim Einbringen des Haushalts am 16. Dezember auf die größten Ausgabenpositionen, den Sanierungsstau und auf die ansteigende Verschuldung auf neun Millionen Euro Ende 2021 hingewiesen. Gravierende Änderungen beim Ergebnishaushalt (23,9 Millionen Euro) und beim Finanzhaushalt (22,7 Millionen Euro) gibt es nicht. Neu im Vergleich zur Einbringung ist die positive Verbesserung des Ergebnishaushalts durch die Senkung der Kreisumlage um ein Prozent. Bei der Kreisumlage gibt es eine Ersparnis von 128 000 Euro. Statt 3,35 Millionen Euro sind jetzt nur noch 3,2 Millionen Euro zu zahlen. Neu ist auch die Ausgabe von 100 000 Euro für die Lüftungsanlage im Anbautrakt der Sachsenhalle (wir berichteten).

Apropos Investitionen: Diese summieren sich 2021 auf 8,2 Millionen Euro. Allein für Baumaßnahmen sind knapp 6,5 Millionen Euro eingeplant. Diese reichen vom Kindergarten in der Fenchelstraße bis hin zur Neugestaltung des Spielplatzes Landwehrhagener Platz. Teuerster Ausgabenposten mit über vier Millionen Euro ist der Kindergartenneubau. Zu den neuen Investitionen, die 2021 vorgenommen werden, gehört die E-Ladesäule in Leutershausen, die 4300 Euro kosten wird. Um all die Investitionen zu bezahlen, nimmt die Gemeinde einen Kredit über vier Millionen Euro auf.

Kommen wir zu den einzelnen Anträgen der Fraktionen: Die FDP rechnet coronabedingt mit geringeren Einnahmen bei den Elternbeiträgen. Sollte dies der Fall sein, muss an anderer Stelle über die Streichung von Maßnahmen nachgedacht werden. Ein weiter FDP-Antrag sieht die ersatzlose Streichung des Verbindungswegs Im Eck vor. Dieser Weg hätte 53 000 Euro gekostet. Begründet wird dies mit den zu erwartenden geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Genau so argumentiert die FDP beim Verbindungsweg zwischen OEG-Bahnhof und Friedhof in Großsachsen. Für diesen Weg sind 25 000 Euro veranschlagt; diesen Betrag möchte die FDP streichen. Auch die CDU beantragt, diesen Ausgabenposten zu streichen. Genauso wie den Parkplatz an der Haltestelle Großsachsen Süd (5000 Euro). In beiden Fällen nennt die CDU als Argumente die Coronaauswirkungen, aber auch den Ausgang des Bürgerentscheids. hr