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Blaulicht

Polizei kontrolliert Gaststätten, Spielhallen und Shisha-Bars in Heidelberg

Von 
Sarah Porz
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Heidelberg. Die Polizei hat am Donnerstagabend gemeinsam mit unterschiedlichen Behörden Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Heidelberger Lokalitäten durchgeführt und dabei 25 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak beschlagnahmt. Wie die Polizei mitteilt, waren neben rund 20 Polizistinnen und Polizisten auch zehn Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und fünf Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe sowie vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamts beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis im Einsatz.

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Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte fünf Shisha-Bars, zwei Barber-Shops sowie ein Café im Stadtgebiet von Heidelberg. Dabei beschlagen die Kontrollierenden rund 25 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, dieser wurden von den Zöllnern des Hauptzollamts Karlsruhe sichergestellt. Es wurden Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei und eine Ordnungswidrigkeit wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung gegen den Betreiber eingeleitet.

Die weiteren festgestellten Verstöße beliefen sich laut Polizei gegen das Arbeitsgesetz im Folgenden:

  •    1 Mindestlohnunterschreitung
  •    3 Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug)
  •    2 Hinweise auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen
  •    3 Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigun
  •    2 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherun
  •    1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht

Mitarbeiter des Eichamts stellten vier Verstöße gegen das Eichgesetz wegen zahlreicher ungeeichter Schankgefäße fest. Eine völlig verschimmelten Eiswürfelmaschine wurde stillgelegt und verschimmelte Lebensmittel und Getränke sowie unhygienische Zustände in Küchen führten zu Schließung zweier Lokalitäten. Die Behörden der Stadt Heidelberg sowie des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis stellten weiter fest:

26 Verstöße gegen städtische Bestimmungen zum Umgang mit Wasserpfeifen in Betriebsräumen, darunter abmontierte oder defekte CO-Warnmelder, Überschreitung der CO-Grenzwerte sowie fehlende Feuerlöscher und Feuerlöscher ohne gültige Prüfplakette. mehrere Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen und 35 Verstöße gegen Hygienebestimmungen in Barber-Shops.

Alle festgestellten Verstöße werden als Straf- oder Bußgeldverfahren konsequent zur Anzeige gebracht und verfolgt. Die Polizei kündigt weitere Kontrollen in regelmäßigen Abständen an.

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