Mai-Feiern - Keine Hexennacht /Abstandsregeln zwingend Kundgebung nur mit Distanz

Von 
Miro
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Bilder wie dieses gehören wohl der Vergangenheit an. Auch in diesem Jahr wird die Walpurgisfeier auf der Thingstätte nicht stattfinden. © Rothe

Heidelberg. Für das Wochenende 30. April/1. Mai haben bereits mehrere Initiativen Demonstrationen oder Kundgebungen angemeldet. „Wir werden das sehr genau prüfen und auf die Einhaltung der Sicherheitsregeln achten“, kündigte Oberbürgermeister Eckart Würzner am Montag in einem Pressegespräch an.

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Das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte April zum ersten Mal während der Pandemie einem Eilantrag gegen ein Demonstrationsverbot teilweise stattgegeben. Zum Schutz der Versammlungsfreiheit müsse es einen Entscheidungsspielraum geben, urteilten die Richter, nachdem eine Kundgebung mit der Begründung von Corona-Schutzvorgaben in Gießen abgesagt worden war.

In Heidelberg plant – noch ohne Genehmigung – unter anderem die Initiative „Montagsdemo Heidelberg“ am 1. Mai für 15 Uhr auf dem Heidelberger Marktplatz eine Kundgebung. Titel: „Gesundheitsschutz ,JA’ – Demokratie- und Sozialabbau ,Nein’. Weltweit gegen die zunehmende Umweltkatastrophe“.

Die Thingstätte ist am Wochenende abgesperrt, einen „Hexentanz“ wird es nicht geben. Die Stadt verhängt wie in den Vorjahren ein Wald-Betretungsverbot. Davor hatten bis zu 15 000 Personen hier in den Mai gefeiert. Genehmigt war das nie und zuletzt war das Sicherheitsrisiko aus Sicht der Stadt nicht mehr zu tragen. 2019 hatte die Stadt als Ausweichmöglichkeit immerhin noch die Neckarwiese anbieten können. Doch die soll noch bis nächste Woche abgesperrt bleiben, heißt es am Montag aus dem Rathaus.