Verwaltung - Stadt will Betriebe, Selbstständige, Künstler, Clubs und Vereine wirtschaftlich unterstützen / Entscheidung am 18. Juni Heidelberg schnürt großes Hilfspaket

Von 
Simone Jakob
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Heidelberg. Die Corona-Krise hat Betrieben, Künstlern, Selbstständigen, Vereinen und Clubs auch in Heidelberg herbe Einbußen beschert. Weil viele mit dem Rücken zur Wand stehen, schlägt die Stadtverwaltung ein zweites Hilfspaket vor. Bereits im März war die Wirtschaftsoffensive gestartet worden. „Bei den Verlusten, die auf uns zurollen, reicht das aber nicht aus“, betonte Oberbürgermeister Eckart Würzner.

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Deshalb will der Stadtchef ein zweites Paket mit bis zu 2,6 Millionen Euro schnüren, um Krisengeschüttelte zu unterstützen: „Wir wollen Wirtschaft und Kultur in Heidelberg auf breiter Front wieder in Fahrt bringen“, betont Würzner. Aber nicht nur das, auch die Bürger sollen mit einem Abbau von Bürokratie dafür belohnt werden, dass sie sich so tapfer an die Pandemie-Regeln halten. Am 27. Mai wird sich der Finanzausschuss mit den Vorschlägen befassen, ehe der Gemeinderat am 18. Juni darüber entscheidet.

Hilfe für die Gastronomie

Obwohl Restaurants und Cafés seit Montag wieder unter Auflagen öffnen dürfen, sei ihnen viel Umsatz verloren gegangen. Außerdem können sie wegen der Abstandsregelungen nun weniger Gäste gleichzeitig bewirten. Um einen Ausgleich zu schaffen, will die Stadt den Betrieben erlauben, ihren Außenbereich vorübergehend zu erweitern – wenn dies faktisch, verkehrs- und nachbarschaftrechtlich möglich ist. Das soll einfach, schnell und unbürokratisch erfolgen. Zudem verzichtet die Stadt 2020 auf die Sondergebühren für die Außenbestuhlung.

Mieterlass

Der Stadt gehören viele Gebäude in Heidelberg, die sie an Betriebe und Vereine vermietet hat. Diesen will sie nun die Miete für jene Zeit erlassen, in der die Mieter die Räume wegen der Corona-Verordnung nicht für ihren eigentlichen Zweck nutzen konnten. „Neben Betrieben sollen auch Vereine, Kultur-, Sozial- und Bildungseinrichtungen sowie Clubs profitieren“, so die Verwaltung. Das könne für bis zu sechs Monate gelten. Seit Ende März hat die Stadt auf Antrag zinslos alle ihre direkten Forderungen an Betriebe, kulturelle und soziale Einrichtungen, Vereine und Bürger bis 31. Juli 2020 gestundet. Das gilt etwa für Gebühren, Gewerbesteuer, Grundsteuer und städtische Mieten. In 181 Fällen seien bislang rund 2,35 Millionen Euro zurückgestellt worden.

Solidaritäts-Gutschein

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Um die Konjunktur in der Stadt anzukurbeln, schlägt die Verwaltung einen Solidaritätsgutschein vor, der die Bürger motivieren soll, ihre Lieblingsgeschäfte gezielt zu unterstützen. Auf einer Online-Plattform unter dem Motto „Heidelberger zeigen Herz“ kann man Gutscheine im Wert von zehn Euro kaufen. Die werden dann in Geschäften, Betrieben, bei Selbstständigen, Künstlern oder Vereinen – die sich auf der Plattform registrieren müssen – eingelöst oder diesen gespendet. Da die Stadt pro Gutschein zehn Euro drauflegt, können die Bürger „ihrem“ Geschäft gleich zweimal Gutes tun.

Weniger Bürokratie

Die Verwaltung will durch die Vereinfachung und Beschleunigung von Prozessen, Auflagen, Genehmigungs- und Kontrollverfahren mehr Freiraum für die Bürger schaffen. „Das sind wir den Heidelbergern schuldig, die in den vergangenen Wochen viele Beschränkungen ertragen mussten“, betont Würzner. Künftig könnten Solaranlagen fast überall ohne Genehmigung installiert werden. Außerdem soll die Online-Zulassung von Autos ausgebaut und die digitalen Serviceangebote bei der Anmeldung von Geburten, Kitaplatz-Vergaben, Eheschließungen und der Urkundenbestellung verbessert werden. Das soll die Stadt langfristig lebenswerter machen.

Werbung

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Um Einzelhandel und Gewerbe das Leben zu erleichtern, will die Stadt die Richtlinien für Werbung im öffentlichen Raum großzügiger auslegen. Das gelte etwa beim Aufstellen von Werbetafeln, Warenständern und Dekoration. In der Hauptstraße könnten diese Lockerungen wegen des begrenzten Platzes aber nur maßvoll erfolgen.

Live-Shows

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Um Künstlerinnen und Künstlern der Region die Möglichkeit zu geben, sich trotz Corona-Pandemie einem größeren Publikum zu präsentieren, plant das Kulturamt bis zu drei Live-Shows im regionalen Fernsehen. Zwischen Ende Mai und Ende Juli könnten jeweils sechs Programmpunkte pro Show gezeigt werden. Sie sollen im Theater aufgezeichnet werden und bis zu 60 000 Zuschauer erreichen.

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