Pandemie - Rhein-Neckar-Kreis und Rhein-Pfalz-Kreis weiter mit Ausgangsbeschränkungen Heidelberg hebt Sperre auf

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Miro, Sal
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Rhein-Neckar. In Heidelberg darf man auch ohne triftigen Grund wieder nach 20 Uhr auf die Straße gehen, während der Rhein-Neckar-Kreis die Ausgangssperre – ab 21 Uhr – bis auf Weiteres aufrechterhalten wird. Ebenso handhabt es der Rhein-Pfalz-Kreis, der aber eine Aufhebung der Beschränkungen für den kommenden Montag ankündigte und damit im Gleichschritt mit Frankenthal marschiert.

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Wie die Heidelberger Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, gehen die Infektionszahlen in der Universitätsstadt stetig zurück. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert lag am Donnerstag bei 28,5. Die Stadt reagierte damit auf die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, die am Nachmittag bekannt wurde. Demnach wurden sämtliche Ausgangsbeschränkungen aufgehoben. Stuttgart setzte damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um. Das Gericht gab dem Eilantrag einer Klägerin aus Tübingen statt, weil die Maßnahme angesichts der regional sinkenden Zahlen nicht mehr verhältnismäßig sei.

„Die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs bekommen damit ein großes Stück persönliche Freiheit zurück. Ich möchte mich bei allen bedanken, die durch ihr Verhalten dazu beigetragen haben“, sagte Oberbürgermeister Eckart Würzner.

Es sei ein „harter Eingriff in das Leben eines jeden Einzelnen, wenn man seine Wohnung nur aus bestimmten Gründen und zu bestimmten Zeiten verlassen darf. Wir dürfen uns freuen, dass dies nun nicht mehr nötig ist. Aber wir müssen alle weiterhin umsichtig sein, damit es so bleibt“, fügte Würzner hinzu.

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Etwas anders stellt sich die Lage im Rhein-Neckar-Kreis, in Mannheim und im Neckar-Odenwald-Kreis dar: Die Behörden vor Ort können laut eines Erlasses des Sozialministeriums weiter nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen. Voraussetzung dafür ist, „dass die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner sieben Tage in Folge bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten wird“. Ab Freitag, 12. Februar, 0 Uhr, werden in der Quadratestadt und den beiden Landkreisen deshalb nächtliche Ausgangsbeschränkungen in der Zeit von 21 bis 5 Uhr gelten. Damit wird der Erlass des Landes nach einheitlichen Maßstäben in der Region umgesetzt.

Die Landräte Stefan Dallinger und Achim Brötel sowie Oberbürgermeister Peter Kurz halten es für wichtig, dass die Maßnahmen, die vom Sozialministerium verfügt wurden, in der Region einheitlich umgesetzt werden. Leider ende die Einheitlichkeit aufgrund der unterschiedlichen Landesregelungen aber an den jeweiligen Landesgrenzen, was das Verständnis und die Akzeptanz mindere. So hat Landrat Clemens Körner für den Rhein-Pfalz-Kreis angekündigt, ab Montag keine Ausgangssperren mehr vorzusehen.