Heddesheim - SPD-Fraktionschef Jürgen Merx denkt an öffentliche Ladestationen für Elektro-Fahrräder / Schulen, Kindergärten und Wohnraum im Fokus „E-Mobilität weiter voranbringen“

Von 
Anja Görlitz
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Als einzige Fraktion ist die SPD in Heddesheim nach der Gemeinderatswahl im Mai unverändert geblieben: Alle amtierenden Räte wurden wiedergewählt, trotz eines Verlusts von insgesamt knapp zwei Prozentpunkten. Angesichts des bundesweiten Trends der Sozialdemokraten „sind wir mit dem berühmten blauen Auge davongekommen“, stellt Fraktionschef Jürgen Merx im Gespräch mit dem „MM“ fest: „Die Bürger haben unsere Arbeit also anerkannt.“

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Er führt dies auch darauf zurück, dass seine Fraktion in den vergangenen fünf Jahren „eine der aktivsten im Gemeinderat“ gewesen sei. Die Einrichtung einer Elektrotankstelle, der Ausbau des öffentlichen W-LANs und die Errichtung eines Sonnensegels am Badesee-Planschbecken ab 2020 gehen zurück auf SPD-Anträge. „Unser Plan ist es, dass wir in diese Richtung weitermachen“, kündigt Merx an: „Eine gewisse Kontinuität auf der personellen und auf der Arbeitsebene ist ja nicht schlecht.“

Darunter fällt für Merx auch, dass Fraktion und Ortsverein ihre vor der Wahl geführten Bürgergespräche fortsetzen und an verschiedenen Orten den direkten Kontakt zu den Heddesheimern suchen wollen. „Das hat sich für uns bewährt“, erklärt er: „Man erfährt viel über die Sorgen und Anliegen der Einwohner und bekommt neue Perspektiven.“

Wie sich die neue Zusammensetzung der übrigen Fraktionen auf die Arbeit im Gemeinderat auswirkt, vermag er noch nicht zu prognostizieren. „Das wird spannend“, sagt er vor dem Hintergrund, dass es schon in der ersten Sitzung eine auch für ihn überraschende Mehrheit aus CDU und Grünen beim Feldweg-Antrag gegeben hatte. Für die SPD-Fraktion ändere sich gleichwohl zunächst nichts, so Merx: „Wenn wir einen Antrag gut finden, unterstützen wir ihn – egal, von welcher Seite er kommt.“

Chance Ortskernsanierung

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Als wichtige Themen in den kommenden Jahren sieht Merx auch weiterhin das Feld der Bildung und Betreuung, den Komplex Verkehr und Mobilität sowie die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Wie solcher vor Ort entstehen soll, lässt er zunächst offen: „Ich habe keine Patentlösung“, räumt er ein: „Aber wir müssen die Situation im Auge behalten und gegebenenfalls im dritten Bauabschnitt von Mitten im Feld den nächsten Schritt gehen.“

Auch bei der Innenentwicklung gebe es dank der Mittel aus dem Sanierungsprogramm Ortskern III Chancen, um Wohnraum zu schaffen und den Markt zu entlasten. „Vielleicht müssen wir seitens der Kommune über eine Art Baukindergeld oder ähnliche Möglichkeiten nachdenken, wie wir Privateigentümern Anreize geben können.“ Diese könnten auch darin bestehen, dass man bei Bau- oder Modernisierungsvorhaben die Kosten bestimmter Beratungsleistungen übernehme, vergleichbar mit der Energieberatung.

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In Sachen Mobilität will die SPD-Fraktion Merx zufolge an ihren Elektro-Tankstellen-Antrag anknüpfen. „Das Thema ist ja damit nicht erledigt“, erklärt er: „Wir müssen uns darum kümmern, wie wir die E-Mobilität weiter voranbringen.“ Und das nicht nur im Bereich des Autoverkehrs: „Immer mehr Menschen nutzen ein Elektro-Fahrrad. Es wäre doch sinnvoll, wenn sie es im Ort irgendwo aufladen könnten, während sie einkaufen oder einen Kaffee trinken“, schlägt Merx vor. Ein entsprechender Antrag der SPD sei bereits in Arbeit.

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Noch nicht abgearbeitet ist für Merx auch das Thema Ganztagsgrundschule: „Wenn etwas neu startet, kann es immer Nachbesserungsbedarf geben. Da werden wir in den kommenden Monaten genau hinsehen müssen.“ Ähnlich verhalte es sich mit der Erweiterung des kommunalen Kindergartens.

Apropos: Wie erklärt sich, dass die SPD-Fraktion jüngst für die Erhöhung der Beiträge gestimmt hat, obwohl die Genossen im Land eine gänzliche Beitragsfreiheit anstreben? Merx: „So lange es keine landesweite Regelung zur Kostenübernahme gibt, müssen wir auf lokaler Ebene abwägen. Irgendwer muss die Betreuung schließlich bezahlen.“ In diesem Fall wäre das dann die Gemeinde, aber: „Dann fehlt das Geld im Haushalt an anderer Stelle.“

Redaktion Redakteurin Neckar-Bergstraße

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