AdUnit Billboard

Streit um Gebühren

Von 
Thea Remmele
Lesedauer: 

Zum Thema Wiederkehrende Straßenbeiträge

AdUnit Mobile_Pos2
AdUnit Content_1

Mit Verwunderung lese ich im Kommentar zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen in dieser Zeitung, dass die Zurückzahlung dieser Gebühren zur Erhöhung der Grundsteuer B oder zur Kürzung der freiwilligen Leistungen führen werde. Die wiederkehrenden Straßengebühren sind und waren doch für den zuzahlungspflichtigen grunderneuernden Straßenbau vorgesehen. Für diese wurde dieser auch gezahlt.

Wieso soll die Rückzahlung andere Steuern und Zahlungen betreffen? Hat die Stadtverwaltung diese Straßengebühr für andere Kosten eingeplant? Ist dies der Grund, warum eine Gegenüberstellung der Einnahmen aus den wiederkehrenden Straßengebühren und der Ausgaben für die zuzahlungspflichtigen grunderneuernden Straßenkosten von der Stadt im Januar nicht möglich war?

AdUnit Footer_1
AdUnit Mobile_Footer_1