Prozess - 23-Jähriger muss sich wegen Totschlags vor dem Landgericht Frankenthal verantworten / Verteidiger formuliert Besetzungsrüge wegen Austausch eines Schöffen Vorwurf: „In Tötungsabsicht“ zweimal zugestochen

Von 
Bernhard Zinke
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Frankenthal. Ein 23-jähriger Mann aus Frankenthal muss sich seit diesem Monat vor dem Landgericht Frankenthal wegen Totschlags verantworten. Nachdem zum Auftakt nur Personalien festgestellt worden waren, verlas am Montag Staatsanwalt Martin Baum die Anklageschrift. Demnach nahm der tödliche Streit am 10. November 2019 seinen Ausgang im Schlafzimmer der Tatort-Wohnung. Dort soll der Angeklagte dem Opfer, einem 18-Jährigen, mit einem schweren Fäustling von der linken Seite und von hinten auf den Kopf geschlagen haben. Als das Opfer den Raum verlassen wollte und ankündigte, die Polizei zu informieren, habe der Angeklagte beschlossen, den Bekannten zu töten. Mit einem Küchenmesser habe er zweimal zugestochen. Dabei drang die Klinge einmal auch tief in den Hals ein. Dem Opfer gelang es, auf die Straße zu fliehen. Dort brach der Mann jedoch zusammen und starb gegen 23.45 Uhr, eine knappe halbe Stunde nach dem ersten Angriff. Als Todesursache nennt die Staatsanwaltschaft starken Blutverlust und eine Luftembolie. Da der 23-Jährige einen Hang zu Straftaten habe und er für die Allgemeinheit gefährlich sei, komme eine Sicherungsverwahrung in Betracht, sagte Staatsanwalt Baum. Über mögliche Motive der Tat lässt sich die Anklageschrift nicht aus.

Der Angeklagte im Bild mit seiner Rechtsanwältin Katja Kosian. © bjz
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Insgesamt hat die Erste Strafkammer des Landgerichts unter der Leitung des Vorsitzenden Richters Alexander Schräder 19 Termine bis Mitte August angesetzt. Wegen der zu erwartenden Länge des Prozesses stehen von vornherein ein Ergänzungsrichter und zwei Ergänzungsschöffen zur Verfügung. Diese begleiten den Prozess im Hintergrund und können nahtlos übernehmen, sollte ein Richter oder Schöffe ausfallen. Damit schließt das Gericht eine Neuauflage des Prozesses aus personellen Gründen aus. Genau dieses war unter anderem im sogenannten Babymord-Prozess vor derselben Kammer geschehen. Die Konsequenz: Der Angeklagte hatte seinerzeit wegen der Länge des Verfahrens aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen.

Verteidiger Klaus Robling bemängelte schon zum Prozessauftakt am 23. April die Zusammensetzung der Kammer, speziell den Austausch eines Haupt- gegen einen Hilfsschöffen. Am Montag begründete Robling diese sogenannte Besetzungsrüge. Der Hauptschöffe habe angegeben, dass er im Juni in Österreich einen Urlaub geplant habe. Betroffen wären drei Sitzungstermine. Angesichts der aktuellen Situation rund um die Corona-Krise sei es sehr unwahrscheinlich, dass der Schöffe seinen Urlaub überhaupt antreten könne. Somit sei die Kammer rechtswidrig besetzt, kritisiert der Anwalt. Dem widersprach die Staatsanwaltschaft. Immerhin seien die Reisewarnungen nur bis 3. Mai gültig. Österreich habe Lockerungen in Aussicht gestellt. Deshalb sei ein Urlaub im Juni keineswegs ausgeschlossen.

Die Kammer entscheidet bis zum nächsten Verhandlungstag am 8. Mai über die Rüge. Dann steigt der Prozess in die Beweisaufnahme ein. Wie seine Rechtsanwältin Katja Kosian ankündigte, werde der Angeklagte Angaben zur Person machen, „zur Sache aber eher nicht“.

Autor Stellvertretender Leiter der Redaktion Mannheim und die Region