Kooperation mit Ludwigshafen Rekordförderung für sozialen Wohnungsbau in Rheinland-Pfalz

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dpa/lrs
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Ludwigshafen/Mainz. Zuschüsse und Kredite für bezahlbaren Wohnraum sind in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr auf den bisher höchsten Stand geklettert. Für die soziale Wohnraumförderung wurden 2020 mehr als 337 Millionen Euro bewilligt, wie das Finanzministerium in Mainz mitteilte. Damit wurden 2848 Miet- und Eigentumswohnungen gefördert. "Insbesondere vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ist dieses Förderergebnis herausragend", sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Besonders erfreulich ist es, dass mit 1751 Wohneinheiten die höchste Zahl an bezahlbaren Mietwohnungen der letzten Jahrzehnte gefördert wurde."  Das Land sei bestrebt, nach Ludwigshafen, Speyer, Landau, Mainz und Trier mit weiteren Kommunen Kooperationsvereinbarungen zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus abzuschließen.

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Das Zuschuss- und Kreditvolumen war im vergangenen Jahr mehr als doppelt so hoch wie 2016 mit 133 Millionen Euro. Damals entstanden mit dieser Förderung 1855 Wohneinheiten. Die höchste Zahl an gebauten Wohnungen gab es 2018, als 3008 neue Wohneinheiten errichtet wurden.

Als "Teil unseres Erfolgsrezepts" nannte Ahnen die hohen Tilgungszuschüsse. Mit der für einen Teil der Darlehen gewährten Freistellung von der Pflicht zur Rückzahlung reagierte das Ministerium auch auf das anhaltend niedrige Zinsniveau.

Ziel nicht erreicht

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Dennoch erreichte die Landesregierung nicht ihr Ziel, von 2016 bis 2020 den Bau von insgesamt 20 000 Miet- und Eigentumswohnungen zu fördern. Von 2016 bis 2020 waren es 12 461 Wohnungen. Das im Koalitionsvertrag festgelegte Ziel von 20 000 Wohnungen insgesamt oder 4000 im Jahr sei sehr ambitioniert gewesen, erklärte eine Sprecherin des Finanzministeriums. In den Jahren 2018 und 2020 sei das Land diesem Ziel nähergekommen.

"Die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum ist eine Daueraufgabe, die auch nur im Zusammenwirkung aller am Wohnungsmarkt beteiligten Akteure bewältigt werden kann", sagte die Sprecherin. Es habe sich gezeigt, dass es aufgrund der Planungen von Bauprojekten eine gewisse Zeit benötige, bis sich Verbesserungen der Förderprogramme in einer höheren Zahl von Förderanträgen und Bewilligungen bemerkbar machten.

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Vor allem in den sogenannten Schwarmstädten stellte das Ministerium fest, dass die Förderung des Neubaus von Mietwohnungen von den Investoren zunehmend besser angenommen werde. Das Ministerium rechne damit, dass sich die positive Entwicklung, insbesondere bei der Förderung von Mietwohnungen, weiter fortsetzen werde. Bei der Wohneigentumsförderung seien Prognosen aufgrund der Corona-Pandemie aktuell schwierig. Für das laufende Jahr wurde das Zuschuss- und Kreditvolumen für die soziale Wohnraumförderung auf insgesamt 375 Millionen Euro erhöht.

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"Über dieses Jahr hinaus geht das Ministerium davon aus, dass das gesamte Bündel der im Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen erarbeiteten vielfältigen Maßnahmen und Initiativen bei den Kommunen und auch bei den Investoren Wirkung zeigen wird", sagte die Sprecherin des Finanzministeriums.

Erst Mitte Januar übergab Ahnen drei Förderbescheide für insgesamt 210 bezahlbare Wohnungen in Mainz. "Wichtig ist, dass alle, die hier leben möchten, dies auch tun können und niemand ausgeschlossen ist", erklärte die Ministerin bei der Besichtigung von drei neuen Wohnungsbauprojekten im Heiligkreuzviertel, am Fort Hechtsheim und am Zollhafen. Dort, in der Mainzer Neustadt am Rhein, sind 48 der 136 geförderten Wohnungen für Studierende vorgesehen, 26 für betreutes Wohnen.

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