Versammlung in Bad Dürkheim Reichsflaggen geschwenkt - Zwei Anzeigen gegen Teilnehmer

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Julian Eistetter
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Bad Dürkheim. Die Polizei hat am Bismarckturm bei Bad Dürkheim eine nicht genehmigte Versammlung mit Teilnehmern aus der rechten Szene aufgelöst. Wie die Beamten mitteilen, meldeten Wanderer am Sonntagnachmittag gegen 14.45 Uhr rund 40 Personen, die ein Lagerfeuer entfacht hatten. Dabei seien eindeutige Banner und Fahnen geschwenkt worden. Auf Nachfrage berichtet ein Polizeisprecher, dass es sich um eine Reichskriegsflagge und Reichsflaggen gehandelt habe. Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Störung der öffentlichen Ordnung seien eingeleitet worden. „Es war eine Winterlandschaft da oben und dementsprechend viel los. Einige Zeugen haben sich beeinträchtigt gefühlt“, so der Sprecher.

Solche Fahnen waren am Sonntag in Bad Dürkheim zu sehen. © Soeren Stache/dpa
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Derzeit würden noch Zeugenaussagen ausgewertet. Es sei jedoch jetzt schon klar, dass es bei der nicht genehmigten Versammlung auch zu Verstößen gegen die Corona-Verordnung gekommen sei. Zwei Anzeigen hat die Polizei an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Zum einen wegen der faktischen Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung. Zum anderen führte ein Teilnehmer einen gefährlichen Gegenstand mit sich, den der Sprecher nicht näher benennen wollte.

Weitere Zeugen gesucht

Seinen Angaben nach hatte es in der vergangenen Woche zunächst eine Anmeldung für eine solche Veranstaltung gegeben. Diese sei jedoch vom Antragsteller wieder abgesagt worden, so dass es kein Genehmigungsverfahren gegeben habe. Das Treffen am Sonntag sei also vermutlich nicht spontan gewesen, weshalb die Kreisverwaltung Verstöße gegen das Versammlungsgesetz prüfe. Nach Eintreffen starker Polizeikräfte löste sich die Zusammenkunft auf. Dabei sei es zu keinen Zwischenfällen gekommen, so der Sprecher. Weitere Zeugen können sich unter Telefon 06322/96 30 melden.
 

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dpa/lrs
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Redaktion Reporter Region, Koordinator Neckar-Bergstraße und Ausbildungsredakteur