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Hitlergruß - AfD-Stadträtin erklärt Rücktritt mit Brief an OB

Post von Wagner

Von 
Sal
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Frankenthal. Erleichtert hat der Frankenthaler Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) zur Kenntnis genommen, dass die bisherige AfD-Stadträtin Miroslawa Wagner den Verzicht auf ihr Mandat erklärt. Am Donnerstag sei die Rücktrittserklärung der 62-Jährigen, die Mitte Dezember am Rande einer Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen den Hitlergruß gezeigt hatte, eingegangen. Mit dem Sitz im Stadtrat lege sie auch ihre Ausschuss-Mitgliedschaften nieder. „Ich begrüße den Schritt, der eine logische Konsequenz ihres Fehlverhaltens ist“, kommentierte Hebich. Wäre Sie im Stadtrat geblieben, hätte sich das sicher schwer für das politische Klima in der Stadt geworden, so der Oberbürgermeister. Zuvor hatte Wagner bereits ihre Mitgliedschaft in der AfD gekündigt. Die Justiz prüft einen Verstoß gegen das Verbot des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. sal

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