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Flexibilität zu erwarten

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Zum Artikel „Vielfacher Protest gegen Abschiebung“ vom 24. April:

Wer sich mit den Abläufen bei der Abschiebungspraxis nicht auskennt, wird Schwierigkeiten haben, sich durch das Labyrinth der Zuständigkeiten der verschiedenen Ämter durchzukämpfen, um die Verantwortlichkeiten herauszufinden.

Was jedoch auf Anhieb erkennbar wird, sind Unzulänglichkeiten bei der Abschiebepraxis. So, wie sich die Situation jetzt darstellt, ist der Familie Unrecht geschehen. Auf welche Fehlentscheidungen sich dieses Unrecht bezieht, ist nicht klar erkennbar. Wenn es nach dem Integrationsministerium geht, lag die Verantwortung bei der Ausländerbehörde in Ludwigshafen.

Einzelfallentscheidung gefordert

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Wie dem auch sei, es wird wieder einmal sichtbar, was schon seit Jahren falsch läuft bei der Entscheidungsfindung zu Aufnahme oder Abschiebung eingereister ausländischer Menschen. Die Bearbeitungsdauer ist unzumutbar lange. Wenn, wie in diesem Falle, fast vier Jahre nötig sind, um eine Entscheidung herbeizuführen, so ist in Anbetracht der inzwischen erfolgten Integration Flexibilität bei der Auslegung der geltenden Vorschriften zu erwarten.

Darüber hinaus ist es für mich befremdlich, dass Repressalien gegen die Bevölkerung in den Herkunftsländern nicht zur Entscheidungsfindung beitragen können. Mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass es für die deutsche Bevölkerung Grenzen der Aufnahme solcher Menschen gibt. Es ist also eine Einzelfallentscheidung nach humanitären Maßstäben gefordert.

Neutraler Schuluntericht

Andererseits beeindruckt es mich schon, wenn ich lese, dass die Zahl der Muslime in Deutschland ständig anwächst, die zu einem bedeutenden Anteil in ihrer religiösen Ausrichtung vom Ausland gesteuert werden. Zum wiederholten Male befürworte ich deshalb einen Schulunterricht, der eine neutrale Darstellung aller Weltreligionen durch unabhängige Lehrkräfte im Fach L.E.R. (Lebenskunde / Ethik / Religion) beinhaltet.

Im Fall der jesidischen Familie jedenfalls scheint eine Fehlentscheidung getroffen zu sein. Eine Wiedergutmachung kann meines Erachtens nur durch eine Rückführung der Familie erfolgen.

Info: Originalartikel unter https://bit.ly/3b5dtBV

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