Bilanz der Regierung

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Zum Thema Ampel-Koalition:

Der Kanzler hat kein Langzeit-Gedächtnis, weshalb er im In- und Ausland als Kanzler der Vergesslichkeit bezeichnet wird. Zweites markantes Merkmal ist sein Doppelwums, der seine Verfehlung bei seinem Doppel-Cum-Ex fast vergessen lässt. Kein Normalbürger wäre in diesen Fällen wie der trickreiche Jurist Scholz, davongekommen. Seine sonstigen auffallenden Eigenschaften sind: schwache Führung, faule Kompromisse mit den Ampel-Ministern, Fortführung des Aussitzens wie Merkel sowie sein Größenwahn beim Ausbau des Bundestags.

Der Wirtschaftsminister zelebrierte im TV seine „Erfolge“, ohne dass viele Bürger diese und seine verdeckten Absichten erkannten. Wochenlang verkaufte er die Gasumlage als alternativlos, bis diese wie eine Seifenblase platzte, das ganze Spiel von vorn durchdacht werden musste und bis heute niemand weiß, wann was auf uns zukommt. Solche Sorgen müssen sich die Minister und ihre Beamten bei ihren Einkommen und Pensionen natürlich nicht machen. Seine Manipulation beim Gutachten zum weiteren KKW-Bedarf zeigt, dass ihm die Grünen-Ideologie wichtiger als eine gesicherte Energie ist.

Die Außenministerin wie der Wirtschaftsminister hatten ihre Steuerschulden noch vor der Regierungsbildung beglichen, ohne Strafgelder zahlen zu müssen. Auch ihr gefälschter Lebenslauf war kein Anlass, sie von weiteren Taten abzuhalten. Im Ausland machte sie sich einen guten Ruf mit wortstarken, zum Teil unbedachten Versprechungen und betonte dabei, dass es ihr egal ist, wie die deutschen Bürger darüber denken, so, als hätte sie keine Verantwortung und keinen Eid zum Wohle der Deutschen geleistet.

Opposition in der Ampel

Am meisten auffallend in der Ampel ist die Verteidigungsministerin, die wie ihre beiden Vorgängerinnen keinen blassen Dunst von den komplexen Aufgaben im Verteidigungsministerium hat. Sie ist sowohl mit den technischen, vertraglichen als auch mit ihren Führungsaufgaben völlig überfordert. Umso mehr kann ihre familiäre Fürsorge (Hubschrauber-Flug) „bewundert“ werden. Verantwortlich für diese Fehlbesetzung ist die SPD, die sie als Verteidigungsministerin vorgeschlagen hat.

Als letzte Streiter in der Ampel muss man die Finanz- und Justizminister nennen, die als kleine Opposition in der Ampel wenig Erfolg haben. Trotzdem sollten sie bei der Abschiebung von verbrecherischen Asylanten, beim weiteren Betrieb der KKW und gegen die rücksichtslose Industrie- und Arbeitnehmer-Politik der Grünen Erfolg haben.

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Karl Manhart
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Mannheim
Datum

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