Kommentar

Unwürdiges Theater

Stefan Proetel zum Umgang mit abscheulichen Wahlplakaten

Von 
Stefan Proetel
Lesedauer: 

An das Rumgeeiere vor einem Jahr erinnert man sich mit Schrecken. Wahlplakate mit abscheulichen Sprüchen hingen an den Straßen. Die Stadt hätte sie zu gerne sehr schnell abgehängt, hatte aber keine Handhabe. Das Land verwies damals auf den besonderen verfassungsrechtlichen Schutz von Wahlplakaten und schob lieber den Ortspolizeibehörden den Schwarzen Peter zu: Sollten sie doch entscheiden, ob

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