Recht auf Perspektive

Frank Schumann zum beschlossenen Kohleausstieg

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Frank Schumann
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Erst die Atomkraft, nun die Kohle: Innerhalb weniger Jahre ist der zweite tiefgreifende Richtungswechsel für die Stromerzeugung in Deutschland vorgenommen worden, und ein weiterer Energieträger soll in Zukunft keine Rolle mehr spielen. An der aktuellen Entscheidung von Bundestag und Bundesrat gibt es massive Kritik. Zu spät sei diese Weichenstellung vollzogen worden, zu lange ziehe sich der Ausstieg hin, sagen die einen. Ungerechtfertigt hoch seien die Zahlungen an die Kraftwerksbetreiber, meinen die anderen. Bei allen Einwänden muss aber gesagt werden, dass Energiepolitik sich nach wie vor an den drei Leitlinien Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit orientieren muss.

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Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit sind gerade bei der Stromproduktion nicht von heute auf morgen zu bekommen. Von Beginn der Planung bis zur Inbetriebnahme des jüngsten Kohleblocks 9 im Grosskraftwerk Mannheim (GKM) vergingen zehn Jahre. In solchen Zeitspannen muss auch beim Kohleausstieg gedacht werden, zumal es nicht nur ums Abschalten von Kraftwerken, sondern zugleich um den Aufbau alternativer Erzeugungskapazitäten geht. Und der Aspekt der Wirtschaftlichkeit betrifft auch alle Beschäftigten der Branche, seien es die Menschen in den ostdeutschen Braunkohlerevieren oder die Mitarbeiter der Kraftwerke – rund 570 sind es allein im GKM. Sie haben ein Recht darauf, im Zuge des Kohleausstiegs eine angemessene Perspektive zu erhalten.

Mehr Planungssicherheit

Für das GKM haben die letzten Änderungen am Ausstiegsgesetz zumindest etwas mehr Planungssicherheit gebracht. Die Rahmenbedingungen für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sollen verbessert werden – also für Kraftwerke, die wie das GKM Strom und Wärme erzeugen. Dieser Punkt ist nicht nur für das Unternehmen von Bedeutung, sondern auch für die rund 160 000 Haushalte in der Metropolregion Rhein-Neckar, die das Mannheimer Kraftwerk mit Wärme versorgt. Neu aufgenommen in das Gesetz wurde zudem eine Härtefallregelung für junge Steinkohlekraftwerke. Und der Verzicht auf vorgezogene Abschreibungen im Zuge des Kohleausstiegs wird das Unternehmen finanziell entlasten. Das GKM und seine Anteilseigner MVV Energie, EnBW sowie RWE wissen im Großen und Ganzen, was auf sie zukommt. Jetzt gilt es, anzupacken und die Chancen des Kohleausstiegs zu nutzen – auf die Risiken zu schauen, ist keine erfolgversprechende Strategie für die Zukunft.

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