Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Notwendiger Kampf gegen Rechts in Schriesheim

Schriesheim. Wo Licht ist, da ist auch Schatten, lautet ein Sprichwort. Auf Schriesheim gemünzt, darf man sagen: Wo Schatten ist, da ist auch Licht. Denn die Weinstadt ist zwar ein Hotspot des Rechtspopulismus im Beritt; aber sie verfügt eben auch über eine Zivilgesellschaft, die sich so deutlich dagegen wehrt wie in kaum einer Nachbarkommune dieser Größe. Aktuell mit Gründung eines Vereins, der diese Aktivitäten institutionalisiert.

Das ist gut, aber auch dringend nötig. Anders als in den umliegenden Gemeinden gibt es in Schriesheim einen Ortsverband der AfD, nur hier sitzt sie im Gemeinderat, schickt sogar Schriesheimer AfD‘ler in den Kreistag. Nur hier gibt es einen rechtspopulistischen Verein, der sich auch noch „Demokratie- und Kulturverein“ (!) nennt, der im Vereinsteil des steuersubventionierten Mitteilungsblattes der Stadt allwöchentlich seine kruden Thesen verbreiten darf.

Die Verwaltung unter Bürgermeister Oeldorf schaut dem tatenlos zu, gedeckt von einer konservativen Mehrheit im Rat, in dem es ohnehin keine Brandmauer gibt. Was auch darin bedingt ist, dass es sich bei dem AfD-Stadtrat um einen aus dem Vereinsleben bekannten Schriesheimer handelt; Distanz zu ihm fällt den bürgerlichen Fraktionen daher schwer.

Trotzdem ist es bedauerlich, dass sich Freie Wähler und CDU am vergangenen Freitag nicht an der Demo für Demokratie und Klimaschutz beteiligten. Natürlich kann man im Sinne eines breiten Konsenses darüber streiten, ob die Verknüpfung der existenziellen Frage Demokratie mit dem aktuellen politischen Streitthema Klimaschutz klug war. Ohne Logik war sie nicht - angesichts vielfältiger ideologischer und personeller Überschneidungen von Gegnern der Demokratie und Leugnern des menschengemachten Klimawandels.