Finanzspritze gegen die Krise

Timo Schmidhuber fordert Hilfe für Kommunen

Von 
Timo Schmidhuber
Lesedauer: 

Es ist keine Überraschung. Schon vor den ersten Ergebnissen der Steuerschätzung war klar, dass die coronabedingten Ausfälle die Kommunen hart treffen werden. Die Dimension der in Mannheim drohenden Haushaltslücke von 175 bis 200 Millionen Euro allein in diesem Jahr wird greifbarer, wenn man ihr die Gesamtkosten aller von der Stadt geplanten Investitionen gegenüberstellt. Das sind nämlich „nur“ 167 Millionen Euro.

AdUnit urban-intext1

Jetzt greifen die gesetzlichen Vorgaben: Der Gemeinderat muss seinen im Dezember aufgestellten Haushalt überarbeiten und einen Nachtragshaushalt beschließen. Sicher, die Stadträte können die eine oder andere Entscheidung rückgängig machen, die sie damals in einer konjunkturbedingt noch recht komfortablen Finanzlage getroffen haben. Aber wenn Kommunen jetzt im großen Stil Investitionen abblasen, dann erweisen sie der ohnehin schwächelnden Wirtschaft einen schlechten Dienst.

Deshalb ist das laute Rufen der Kommunen nach Finanzhilfe vom Bund nicht das Pfeifen der Verängstigten im Wald, sondern eine dringend gebotene Forderung. Der Bund kann kein Interesse daran haben, wenn jetzt „in die Krise hineingespart“ wird, wie es Experten, wie der Mannheimer Ökonom Friedrich Heinemann, formulieren. Der Bund habe eine enorme „Verschuldungsfähigkeit“, so Heinemann jüngst. Davon muss er jetzt Gebrauch machen – und den Kommunen schnell Geld geben, damit die ihre Investitionen umsetzen können.

Mehr zum Thema

Finanzen Corona könnte Mannheim bis zu 200 Millionen Euro kosten

Veröffentlicht
Von
Timo Schmidhuber
Mehr erfahren

Finanzen Gewaltiges Minus bei Steuereinnahmen / Nachtragshaushalt notwendig Millionenloch in Mannheims Stadtkasse

Veröffentlicht
Von
Timo Schmidhuber
Mehr erfahren

Stadtfinanzen Mannheims Kämmerei rechnet Folgen der Corona-Krise durch

Veröffentlicht
Von
Timo Schmidhuber
Mehr erfahren

Das Wichtigste auf einen Blick Die aktuelle Corona-Lage im Liveblog

Veröffentlicht
Mehr erfahren

Karte und Grafiken Coronavirus: Fallzahlen aus Mannheim, Ludwigshafen, Heidelberg und Rhein-Neckar

Veröffentlicht
Mehr erfahren

Service Täglicher Themen-Newsletter "Coronavirus"

Veröffentlicht
Mehr erfahren

Redaktion Redakteur in der Mannheim-Redaktion

Thema : Coronavirus

  • Pandemie Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden dürfen ab 1. März öffnen

    Baden-Württemberg will ab nächsten Monat einige Geschäfte wieder öffnen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann kann sich auch vorstellen, dass sich wieder zwei Haushalte privat treffen dürfen.

    Mehr erfahren
  • Baden-Württemberg Erzieher und Lehrerinnen können sich ab sofort impfen lassen

    Es sollte für Kita-Beschäftigte und Lehrer eine frohe Botschaft sein: Baden-Württemberg macht für sie eine Impfung gegen das Coronavirus ab sofort möglich - früher als gedacht. Doch dann ruckelt es am Anfang - mal wieder.

    Mehr erfahren
  • Corona-Maßnahmen im Überblick Die neuen Bund-Länder-Beschlüsse vom 10. Februar

    Bund und Länder sehen in deutlich gesunkenen Ansteckungsraten viel erreicht im Kampf gegen Corona - aber noch keinen Anlass für Entwarnung. Denn neue Mutanten breiten sich aus. Die neuen Beschlüsse im Detail.

    Mehr erfahren