Der Bund muss helfen

Timo Schmidhuber zu Mannheims Investitionen

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Timo Schmidhuber
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Für Außenstehende wirkt es irgendwie verwirrend. Anfang des Monats hatte Finanzdezernent Christian Specht (CDU) in einem Interview mit dieser Redaktion sehr besorgt gewirkt wegen der Folgen der Corona-Pandemie für die städtischen Finanzen und von deutlichen „Anpassungen“ bei den Investitionen gesprochen. Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) zeigt sich nun deutlich gelassener, verweist auf die immer noch hohen Summen, die Mannheim trotz Krise für geplante Projekte ausgeben will. Also was jetzt? Muss gespart werden – oder nicht?

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Abgesehen davon, dass wie in solchen Fällen fast überall üblich niemand von „Sparen“, sondern von „Anpassen“ spricht, liegt die Antwort wie so oft in der Mitte. Und sicher hat auch jeder seine Rolle in einer solchen Debatte. Ein Kämmerer muss seine Kasse im Blick halten, ein Oberbürgermeister muss Zuversicht verbreiten, denn in der Wirtschaft und generell im Leben ist eben auch immer ganz vieles Psychologie.

Fakt ist – und das zeigt die Finanzplanung aus dem Rathaus –, dass sich Mannheim trotz Krise weiter ein umfangreiches Investitionsprogramm unter anderem für Kitas, Schulrenovierungen, Theatersanierung und Bundesgartenschau vorgenommen hat. Ohne Hilfe von Bund und Land etwa beim Ersetzen von Steuerausfällen auch in diesem Jahr wird das aber nicht möglich sein. Die gute Nachricht ist: Bund und Land werden gar nicht anders können, als die Kommunen auch 2021 finanziell zu unterstützen, wenn sie die Konjunktur nicht komplett abwürgen wollen.

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