In der kommenden Woche wird in den USA der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Der Demokrat Joe Biden muss ein Land reagieren, in dem nichts mehr so ist wie es einmal war.
Der Gastautor
- Dr. Eike Wenzel (54) ist ein deutscher Trendforscher und Publizist.
- 2011 hat er das ITZ-Institut für Trend-und Zukunftsforschung mit Sitz in Heidelberg gegründet (zukunftpassiert.de). Er ist Mitbegründer des MBA-Studienganges „Zukunftstrends und Nachhaltiges Management“.
- Seit 2017 ist er Mitglied des Nachhaltigkeitsrats der baden-württembergischen Landesregierung.
Vom leuchtenden Vorbild, von der Speerspitze der Moderne und der freien Welt zur „Bananenrepublik“ (Ex-Präsident George W. Bush) und zum todkranken Komapatienten in kürzester Zeit. Die USA befinden sich seit der Wahl im November des vergangenen Jahres im Ausnahmezustand, weil der scheidende US-Präsident Trump seine Niederlage nicht eingesteht. Und eigentlich hält der Ausnahmezustand schon länger an, seit dem Regierungsantritt Donald Trumps im Januar 2017, wie angesehene Historiker behaupten.
Für den Niedergang der USA gibt es viele Gründe. Man kann unendlich darüber spekulieren, ob Trump der Totengräber der ältesten Demokratie der Welt ist oder ob er nur ein Symptom für vieles ist, was dort seit Jahren schiefläuft. Es ist wohl beides der Fall. Trump hat sehr genau verstanden, wie er die Spaltung des Landes für seine sinistren Zwecke nutzen kann. Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter sind lange Zeit willfährige Gehilfen dabei gewesen, in Sekundenschnelle über einen rassistischen, verschwörungstheoretischen oder einfach nur menschenfeindlichen Tweet die Weltagenda zu übernehmen.
Von den USA lernen, heißt heute: zu lernen, dass wir Verschwörungstheoretiker, Rechtsradikale, Rassisten und andere Feinde der Demokratie auch in unserem Land ernstnehmen müssen.
Aber wie ist der moralische Zusammenbruch der USA zu erklären? Ich möchte mich hier nur auf einen zentralen Gedanken konzentrieren: die Delegitimierung und anschließende Korrumpierung der Wahrheit. Trump hat seit Amtsantritt systematisch damit begonnen, Institutionen wie die Medien, die Gerichte, den Staatsapparat, wissenschaftliche Forschung, die NATO, die Weltgesundheitsorganisation, ja, auch den eigenen Geheimdienst FBI zu delegitimieren.Doch wer diese Regelsysteme und die Faktenbasis leugnet, auf der unsere Welt, auf der Modernisierung und Zivilisation aufbauen, der verunsichert jeden einzelnen Bürger und bringt ein ganzes Wirklichkeitsmodell ins Wanken. Keiner glaubt dem anderen auch nur ein Wort. Eine Gesellschaft zerbricht schließlich daran, dass sie nicht mehr wahr von falsch, gut von böse unterscheiden kann. Auch die Nazis haben über Bespitzelung, Terror am Arbeitsplatz und das Säen von Zwietracht und Zweifeln („Lügenpresse“ ist ein Nazibegriff) unter den Menschen den gesellschaftlichen Grundkonsens wie in einem Säurebad aufgelöst.
Was am Ende eines solchen Zersetzungsprozesses übrig bleibt, das lehrt die Geschichte, sind Desorientierung, Chaos, die Sehnsucht nach einfachen Lösungen und das Herbeisehnen einer Führerfigur, die mit dem ganzen Durcheinander aufräumt.
Trumps Zersetzungsstrategie hat dabei von politischen Verhältnissen profitiert, die die USA seit längerem schon als eine in hohem Maße polarisierte und zerrüttete Gesellschaft erscheinen lassen. Das hängt nicht zuletzt mit einem anachronistischen Wahl- und Zwei-Parteiensystem zusammen. Auf was sich der Demagoge Trump ebenfalls verlassen konnte, ist ein systemischer Rassismus, der auch in den Obama-Jahren nicht abgebaut werden konnte. Insbesondere die Unterdrückung der afroamerikanischen Bevölkerung wurde jahrzehntelang verdrängt, dabei ist sie Teil der DNA des Landes.
Hinzu kommen drei weitere soziokulturelle Trends, die die zurzeit höchst fragile demokratische Balance im Land zusätzlich belasten. Zum einen ist das eine besorgniserregende Ungleichheit der Lebenschancen und Einkommen, was in den vergangenen Jahren nicht nur bei den Unterprivilegierten, sondern auch bei der weißen Mittelschichtsmehrheit die Angst vor dem gesellschaftlichen Absturz ins Bodenlose geschürt hat. Speziell die weiße Mehrheit fürchtet, zweitens, auch deshalb um ihre Zukunft, weil sie – eine direkte Folge des demografischen Wandels – in den USA nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung ausmacht und spürt, dass sie in absehbarer Zeit ihre kulturelle Hegemonie einbüßen wird.
Als Barack Obama 2008 die Wahl gewann, waren 54 Prozent der Wähler weiße Christen. Als Trump 2016 die Präsidentschaft übernahm, waren es nur noch 43 Prozent weiße und christliche Wähler. Die Trump-Wahl und das Kippen in das populistische Chaos fand zu einem Zeitpunkt statt, als sich abzeichnete, dass das christlich-weiße Amerika seine demografische Hegemonie ein für alle Mal einbüßen würde. Bis 2030 wird die Mehrheit der neugeborenen US-Bürger aus Immigranten-Familien kommen. Die USA durchleben gerade also auch eine demografische Revolution.
Der dritte Trend hat mit der eklatanten Polarisierung der US-Gesellschaft zu tun, die bereits lange vor der Ära Trump sichtbar wurde und in den vergangenen Jahren durch die Echokammern der SocialMedia, durch den erbitterten Kulturkampf zwischen Demokraten und Republikaner und durch den rechtspopulistischen Präsidenten noch gesteigert wurde.
Wer in den USA die Spaltung in Demokraten versus Republikaner beobachten möchte, muss nur in den Supermarkt gehen: Demokraten kaufen bevorzugt in den Bioläden von Whole Foods Market wegen des internationalen Angebots ein, während die Republikaner Cracker Barrel für die traditionelle Südstaaten-Hausmannskost ansteuern. Eine Begegnung der roten und blauen Kulturen findet praktisch nicht mehr statt. Sozialforscher haben berechnet, dass innerhalb von 25 Jahren die Zahl derjenigen Ortsteile, in denen die Bewohner nahezu ausschließlich einer bestimmten Partei ihre Stimme gaben, von fünf Prozent auf 20 Prozent angestiegen ist. Das beschreibt etwa Ezra Klein in „Der tiefe Graben: Die Geschichte der gespaltenen Staaten von Amerika“.
Die politischen Psychologen Marc Hetherington und Jonathan Weiler nennen ihr Buch „Prius oder Pickup“, denn die Spaltung der USA in Rote und Blaue ist mittlerweile ganz leicht über die Autovorlieben nachzuvollziehen. Mittlerweile lässt sich die Spaltung des Landes sogar anhand einer Quadratkilometer-Grenze beschreiben: Dort, wo die Einwohnerdichte 2 330 Einwohner pro Quadratkilometer unterschreitet, fängt laut den Daten des Niskanen Center (niskanencenter.org) das ländliche Amerika an, das ganz überwiegend republikanisch wählt. Also auch der Stadt-Land-Gegensatz ist in den USA mittlerweile in klar gegensätzliche politische Lager gespalten.
6. Januar 2021, Washington D.C.: Ein gewaltbereiter Mob, bis auf die Zähne bewaffnet (in einem Truck um die Ecke des Kapitols wurden ein Sturmgewehr, eine Handgranate und die Bestandteile von elf Molotowcocktails gefunden), stürmt am frühen Nachmittag das Kapitol, das Herz der amerikanischen Demokratie. Nur wenige Blöcke entfernt hatte sie der noch amtierende Präsident dazu aufgerufen – mit dem Versprechen, dabei zu sein („I’ll be there with you“).
Trump war natürlich nicht bei der Erstürmung dabei, er schaute sich die Randale im Weißen Haus vor dem Fernseher an. Er sah eine aufgewühlte Masse, die den Glauben an Rechtstaatlichkeit und Gewaltfreiheit verloren hat. Opfer der Lügen und Fake-News-Kampagnen ihres Präsidenten. Ein wütender Mob, wohl seit Jahren schon unterwegs in einer faktenbefreiten Parallelwelt. Während bei dem Putschversuch fünf Menschen ihr Leben verloren, posierte die Blondine Jenna Ryan an einem eingeschlagenen Fenster des Kapitols für ein Selfie.
Ryan, texanische Immobilienmaklerin und Host einer rechtsradikalen Radioshow in Dallas, reiste mit einigen Freunden in einem Privatjet in die Hauptstadt. Auf ihrem (mittlerweile abgeschalteten) Twitteraccount und mit Livestreams dokumentierte sie ihr Dabeisein bei der gewalttätigen Revolte, aus der um ein Haar ein Staatsstreich wurde. Jenna Ryan, selbstbewusstes Lächeln, Sonnenbrille, Handtasche, ist felsenfest davon überzeugt, dass die Wahl gefälscht wurde und dass ihr Trip zu der Revolte von Gott gewollt war. Ein junger Mensch von nebenan, erfolgreich, Teil der gehobenen Mittelschicht – unterwegs in einer faktenbefreiten Parallelwelt.
Sind die USA noch zu retten? Es gibt einen Funken Hoffnung. Joe Biden könnte sich als historischer Glücksfall entpuppen. Ein Mann der Mitte, der verstanden hat, dass das bis zum Zerreißen polarisierte Land Heilung und Integration braucht. Der unglamouröse Mann aus der Mitte könnte die Integrationsfähigkeit besitzen, um einen Green Deal, ein gigantisches Infrastruktur- und Modernisierungsprojekt in Gang zu bringen, der den desorientierten US-Bürgern bessere Jobs (Verkehr, Wind, Sonne, Kreislaufwirtschaft etc.) und ein würdiges Leben zurückbringen könnte. Biden hat dafür ein Investitionsprogramm in Höhe von zwei Billionen US-Dollar angekündigt.
Die Tech-Giganten und SocialMedia-Plattformen, allen voran Twitter und Facebook, haben den Ungeist Donald Trumps aus der Flasche gelassen. Ihr Abschalten Trumps wird den Geist nicht mehr in die Flasche zurückbringen. Das allmähliche Einlenken von Zuckerberg und anderen kann man auch als puren Opportunismus verstehen. Dessen ungeachtet muss die Biden-Administration endlich mit der Regulierung von SocialMedia beginnen. Einen transatlantischen Partner wird sie dabei in dem „Digital Service Act“ der EU finden.
Mit Biden werden bilaterale Großprojekte überhaupt erst wieder vorstellbar. Es geht um unsere Zukunft: Klimawandel einhegen, Energiewende umsetzen, Ungleichheit bekämpfen, die Digitalisierung zu einem humanen Emanzipationsprojekt machen – alles das ist nur in intensiver internationaler Kooperation vorstellbar. Dafür brauchen wir ein wiedererwachtes, selbstbewusstes Amerika. Dabei müssen wir Amerika helfen.