Journal - Die deutsche Sozialdemokratie hat eine lange Tradition, ihre fatale Halbherzigkeit allerdings auch / Über die Krise der Genossen Schon Tucholsky hat sich geärgert

Von 
Wolfgang Bager
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Gerade mit dem Zusammenhalt tun sich die Genossen schwer: Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, spricht am 9. April beim Landesparteitag der SPD in Braunschweig.

© Peter Steffen/dpa

Immer wenn eine traditionsreiche Firma oder Marke in ihrem Bestand bedroht ist oder gar ganz vom Markt verschwindet, fehlt es nicht an wehmütigen Rückbesinnungen, an Erinnerungen an glanzvolle Zeiten. Hinzu tritt meistens auch die Ursachenforschung, die versucht, die Gründe für den Niedergang aufzuspüren oder zu erklären.

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Was muss passieren, um nach 100-jährigem Bestand plötzlich vor dem Aus zu stehen? Was hat über Generationen hinweg funktioniert, was jetzt versagt? War es die mangelnde Anpassung an einen sich verändernden Markt, oder war es gerade die in Selbstaufgabe endende Anpassung, die sich am Ende verheerend auswirkt? Auch künftig werden solche Fragen gestellt werden, wenn wieder einmal ein vermeintlicher Fixstern vom Firmament verschwindet. Die Antworten werden stets vieldeutig oder inhaltsarm ausfallen.

Und wieder ist eine traditionsreiche Institution in Bedrängnis geraten. Kein Industrieunternehmen, keine Kaufhauskette und auch keine Automobilfabrik, sondern eine politische Partei. Nicht irgendein Bündnis, das sich gründet und wieder verschwindet, kein Lobbyistenverein, der darauf stolz wäre, zehn oder mehr Prozent der Wählerschaft auf sich zu vereinigen, sondern eine Volkspartei, eine politische Kraft mit historischen Schwächen und Verdiensten. Es geht um die älteste parlamentarisch vertretende Partei Deutschlands, um die SPD. Bundesweit findet sie sich nach jüngsten Erhebungen nahe der Zwanzig-Prozent-Marke, nur noch einige Prozentpunkte entfernt von jenem geschichtsvergessenen Bündnis AfD.

Wie bei den meisten Firmen auch ist der Niedergang der Sozialdemokratie die Folge einer verhängnisvollen Gemengelage aus eigenen Fehlern und kaum zu beeinflussenden Faktoren von Außen. Nach der reinen Lehre müsste die Sozialdemokratie eigentlich Inhaberin einer immerwährenden Erfolgsgarantie sein. Steht sie doch für sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit, gilt als Anwalt der kleinen Leute und fühlt sich traditionell Gewerkschaften und Arbeitnehmern stärker verbunden als jede andere Volkspartei. Zahlenmäßig wird die Arbeitnehmerschaft, die untere Hälfte der Einkommensbezieher, immer in der Mehrheit sein. Außerdem ist das Parteiprogramm über jeden Zweifel erhaben.

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Also, wo ist das Problem? Kann denn der starke Arm der Arbeiter nicht nur Räder stillstehen lassen, sondern auch die SPD beleben? Oder besteht die Gesellschaft etwa nur noch aus 80 Prozent Kapitalseignern? Wohl kaum.

Doch die Zeiten der SPD als Klassenkampfpartei sind vorbei, von ihnen hat man sich erfolgreich mit dem Godesberger Programm verabschiedet. Vielmehr ist zu beobachten, wie die Partei zum Sinnbild eines ehernen Denkmals wird, an dem die verschiedensten Korrosionskräfte nagen und die Substanz immer mehr schrumpfen lassen. Die eigene historische Größe und Bedeutung wird zur Bürde. Die Übernahme von Regierungsverantwortung in verschiedenen Koalitionen verlangte pragmatische Wirtschaftsfreundlichkeit. Auch das konnten der außenpolitische Visionär Willy Brandt und der innenpolitische Macher Helmut Schmidt noch mit der Parteigeschichte in Einklang bringen.

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Die SPD feierte ihre größten Triumphe. Doch Erfolg kann auch den Blick trüben. Nahezu sträflich ignorierte die SPD den wachsenden Bedarf an ökologischem Bewusstsein. Zu sehr war sie den Gewerkschaften, den Belangen der Schwerindustrie und anderen umweltbelastenden Branchen verbunden. Sie ließ eine Lücke, die schließlich zur Gründung der Grünen führen musste, ein weiterer Konkurrent und Abnehmer von Wählerstimmen war geboren.

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Nach dem Scheitern des Sozialismus führte Gerhard Schröder die Partei hin zur Mitte, weil dort die Mehrheit vermutet wurde. Dasselbe hatte inzwischen aber auch Angela Merkel entdeckt und verortete sich und die CDU ebenfalls dort. Viel Platz bleibt da nicht mehr für die SPD, die ihr Heil im weiteren Sozialabbau suchte. Ganz links die umbenannten Kommunisten, daneben die Grünen und auf der anderen Seite gleich die allgegenwärtige Union.

Die Rolle des Juniorpartners in der großen Koalition verbot schließlich noch vollends jede Form der eigenen Profilierung, trotz Erfolgen in Sachen Mindestlohn. Fühlt sich dann ein wachsender Teil der Gesellschaft von all diesen Strömungen nicht mehr repräsentiert, wandern zu viele der kostbaren Stimmen an politische Kräfte ab, die gar keine sind.

Der gegenwärtige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gleicht somit dem Inhaber eines traditionsreichen Kaufhauses, der nicht mehr weiß, wie er seine Auslagen gestalten soll, wenn ihm die Kunden davonlaufen. Zu zeitgeistig ist gefährlich, zu altbacken auch. Waren kann man verkaufen, aber Werte muss man vertreten. Ob Zustimmung zu den Kriegsanleihen vor dem Ersten Weltkrieg bis hin zur restriktiven Sozialpolitik einer Agenda 2010, immer wieder sieht sich die Sozialdemokratie in der Rolle des unzuverlässigen Kantonisten.

Schon Kurt Tucholsky vermerkte 1932 verärgert und enttäuscht: "Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas - vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen." So gesehen gehört auch die Krise der gegenwärtigen SPD schon zu ihrer Geschichte.

Freier Autor Wolfgang Bager ist freier Kulturjournalist und lebt in Berlin. Nach abgeschlossener Buchhandelslehre in Villingen-Schwenningen und Studium der Germanistik und Philosophie in Heidelberg (Magister) hat er beim Südkurier in Konstanz seine journalistische Ausbildung absolviert, war dort Redakteur in der Politikredaktion und von 1993 bis zu seinem Ruhestand 2015 Leiter der Kulturredaktion. Seit 2016 berichtet er als freier Journalist für den Mannheimer Morgen und den Südkurier Konstanz über kulturpolitische Themen aus Berlin.