Kulturpolitik - Ampelregierung in Mainz mit Sechs-Punkte-Plan

15,5 Millionen für die Kultur

Von 
dpa
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Konrad Wolf (SPD). © Boris Roessler/dpa

Die wegen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte Kultur in Rheinland-Pfalz wird mit rund 15,5 Millionen Euro gestärkt. Das Sechs-Punkte-Programm sei bis Jahresende vorgesehen – ungefähr die Hälfte des Geldes, 7,5 Millionen Euro, als Arbeitsstipendium für Künstler aller Sparten, sagte Kulturminister Konrad Wolf (SPD) jetzt in Mainz. Zweiter Schwerpunkt – mit 4,5 Millionen Euro – sind die vom Land geförderten Kultureinrichtungen wie sozio-kulturelle Zentren.

Zwei Millionen Euro sind für Kulturvereine vorgesehen, eine weitere Million Euro ist für Neue Medien eingeplant, um die Präsentation kulturellen Schaffens im Internet und die künstlerische Arbeit mit neuen Medien zu stärken. Für die rund 20 Programmkinos ist eine halbe Million Euro eingeplant. Die oppositionelle CDU hält dies nicht für ausreichend.

2000 Euro für Arbeitsstipendien

Das Spartentheater könne in dieser Saison nicht mehr öffnen, sagte Wolf. Der Kultursommer soll mit einem Autokinoevent vom 14. bis 18. Mai in Bad Kreuznach starten, dabei treten auch bekannte Künstler auf. Einige Festivals des Kultursommers werden vollständig auf digital umgestellt, einige fallen aus. Das Festival des deutschen Films in Ludwigshafen werde zwar nicht wie geplant stattfinden, es solle aber auch einige neue digitale Formate für das Publikum geben. Die für Mai in Zweibrücken geplante Eröffnung von „Kompass Europa: Nordlichter“ werde um ein Jahr verschoben.

Musiker, bildende und darstellende Künstler könnten ab Mai Arbeitsstipendien in Höhe von 2000 Euro für die Erarbeitung neuer Werke bekommen und diese auf einer Online-Plattform präsentieren. Damit könnten etwa drei Viertel der Künstler erreicht werden. Das Geld werde unabhängig von der Existenzsicherung für Solo-Selbstständige bezahlt, das auch Künstlern zugute komme.

Berlin schweigt

Mit dem Programm trete das Land in Vorleistung, weil der Bund trotz des Drängens der Länder noch keine Hilfe in Aussicht gestellt habe, sagte Wolf. Auf einen entsprechenden Brief an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) gebe es noch keine Antwort. In dem Schreiben bittet der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), im Auftrag seiner Amtskollegen Grütters, „in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen“. Wenn sich alle Länder – entsprechend dem Königsteiner Schlüssel – so engagierten wie Rheinland-Pfalz und der Bund seinen entsprechenden Anteil dazu leiste, entspräche das Programm einen Umfang von einer Milliarde Euro, sagte Wolf.

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, kritisierte, die Landesregierung habe eine Chance vertan. Sie plädiert dafür, dass Künstler – analog zu Baden-Württemberg – monatlich einen Betrag in Höhe von maximal 1180 Euro für drei Monate beantragen können. „Wir bleiben bei unserer Forderung, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen müssen, damit das kulturelle Leben in Rheinland-Pfalz eine Chance für die Zukunft hat.“ 

Info: Stipendienantrag ab 15. Mai: www.fokuskultur-rlp.de