Berlin. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben am Donnerstag in Berlin strengere Regeln für Reisen in Risikogebiete beschlossen. Es werde dazu aufgerufen, wo immer es möglich sei, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen in Berlin.
Nach ihren Angaben soll künftig der Anspruch auf Entschädigung für Einkommensausfälle gestrichen werden, wenn er durch eine Quarantäne nach einer vermeidbaren Reise in ein Risikogebiet entsteht. Dies gelte, wenn das Ziel der Reise bereits beim Start als Risikogebiet ausgewiesen war, erläuterte Merkel.
Ernstzunehmender Anstieg
Merkel sagte, sie nehme den seit einigen Wochen zu verzeichnenden Anstieg von Corona-Infektionen sehr ernst. Dies gelte insbesondere, weil der Sommer eigentlich eine günstige Jahreszeit zur Eindämmung der Pandemie sei. Als Gründe für die derzeitige weitere Ausbreitung des Virus nennen Bund und Länder vor allem Gemeinschaftsunterbringungen, Veranstaltungen, Feiern und Urlaubsreisen.
Die generelle Verpflichtung für Rückkehrende aus Risikogebieten zu einer zweiwöchigen Quarantäne soll deswegen schärfer kontrolliert werden, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU). Auch die Test-Pflicht nach Risiko-Reisen soll bestehen bleiben, die Möglichkeit eines kostenlosen Tests auch für Rückkehrende aus Nicht-Risikogebieten allerdings zum 15. September gestrichen werden. Und ein Verlassen der Quarantäne nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet soll erst dann möglich sein, wenn ein Test fünf Tage nach Ankunft negativ ausfällt. Damit soll verhindert werden, dass Ansteckungen in den letzten Urlaubstagen nicht erkannt werden.
Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen ferner ein Mindestbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Höhe von 50 Euro. Allerdings will Sachsen-Anhalt dies nicht umsetzen.
Großveranstaltungen untersagt
Auch am Verbot von Großveranstaltungen wollen Bund und Länder bis Ende des Jahres festhalten. Dies gelte für Veranstaltungen, bei denen Abstandsregeln nicht eingehalten und Kontakte nicht nachverfolgt werden können, erläuterte Merkel. Die Runde im Kanzleramt plädierte zudem für bundesweit einheitliche Hygieneregeln an Schulen. Gleichzeitig sollen Eltern für dieses Jahr einen Anspruch auf zusätzliche fünf Tage Kinderkrankengeld erhalten, Alleinerziehende weitere zehn Tage.
Bezüglich Familienfeiern einigten sich die Regierungschefs nicht auf Teilnehmergrenzen. Die Länder hätten in diesem Punkt unterschiedliche Vorstellungen, „die man am heutigen Tag nicht zusammenbringen konnte“, sagte Merkel. epd
