Mannheim. Die Stadt Mannheim hat am Freitagabend per Allgemeinverfügung die bislang geltende Ausgangssperre ab 21 Uhr aufgehoben. Die Verfügung tritt am Samstag in Kraft. Grund für die die Lockerung ist der offizielle Inzidenzwert des Landes, der mit dem Freitags-Wert von 45,4 seit drei Tagen in Folge unter der Marke 50 liegt. Damit folgt die Stadt einem Erlass des baden-württembergischen Sozialministeriums, der das Aufheben und Einführen der Ausgangsbeschränkungen für Kommunen regelt.
Auf Anfrage heißt es aus dem Rathaus dazu: Zwar sei das Infektionsgeschehen laut Definition des Sozialministeriums weiterhin diffus. „Dies rechtfertigt bei niedriger Inzidenz aber nicht eine Ausgangsbeschränkung.“ Bislang könne man bis zu 80 Prozent der Infektionsketten nachvollziehen. Allerdings komme der Eindämmung durch Nachverfolgung der neuen Virusmutationen höchste Bedeutung zu. Am Freitag meldete das Gesundheitsamt (Stand 16 Uhr) 47 Infektionen mit nachgewiesenen Virusmutationen. Bei 28 Fällen sei die britische Virusvariante nachgewiesen worden. „Wir sehen einen Anstieg der Infektionen mit Mutationen, der gegenläufig zur Abnahme der Infektionen insgesamt ist. Wir können auch schon beobachten, dass wir es schneller mit Ausbrüchen im Sinne von Clustern zu tun haben. Wollen wir die positive Entwicklung fortsetzen und Öffnungen ermöglichen, müssen wir den Schutz bei Begegnungen erhöhen“, so Oberbürgermeister Peter Kurz. Neben Masken sollen auch Schnelltests einen wichtigen Beitrag dazu leisten, so Kurz.
Die Bundesregierung hat ein vorsichtiges Vorgehen bei weiteren Rücknahmen von Beschränkungen angemahnt. Alle wünschten sich Lockerungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es gehe aber um eine sichere Strategie. Öffnungen dürften nicht unmittelbar dazu führen, dass die Neuinfektionen wieder hochschnellten und es einen „Jojo-Effekt“ gebe – und dann Öffnungsschritte wieder rückgängig gemacht werden müssten.
Schulen öffnen am Montag
Seibert machte deutlich, dass bis zu anstehenden Entscheidungen zunächst das Infektionsgeschehen zu beobachten sei – auch mit Blick auf die Ausbreitung ansteckenderer Virusvarianten. Es sei heute nicht genau zu kalkulieren, wo man bei den für 3. März geplanten nächsten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder stehen werde. Das Robert Koch-Institut rechnet in den kommenden Wochen wieder mit mehr Ausbrüchen. „Der rückläufige Trend der letzten Wochen setzt sich offenbar nicht mehr fort“, sagte Präsident Lothar Wieler.
Am Montag öffnen in vielen Bundesländern Kitas und Grundschulen. Bei der Aufnahme des Präsenzbetriebs komme es auf Konzepte etwa mit Wechselunterricht und Abstand an, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). dpa