Pandemie Länder beschließen neue Regeln

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dpa/julb/sma
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Zur Eindämmung des Coronavirus wurden die Regelungen der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung grundsätzlich verlängert. Die erweiterte Maskenpflicht sowie die Kontaktbeschränkungen gelten unverändert weiter. © dpa

Berlin/Stuttgart/Wiesbaden/Mainz/Mannheim. Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz haben über das Wochenende ihre Corona-Verordnungen aktualisiert. Ab diesem Montag gelten bis mindestens 14. Februar schärfere Einschränkungen. So müssen in allen drei Ländern im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel medizinische Masken getragen werden. Darunter fallen OP- und FFP2-Masken sowie Mund-Nasen-Bedeckungen der Normen KN95/N95.

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In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz müssen den neuen Landesverordnungen zufolge religiöse Veranstaltungen und Trauerfeiern mit mehr als zehn Teilnehmern spätestens zwei Werktage vorher bei der jeweils zuständigen Behörde angemeldet werden.

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Bei der Bildung zeichnet sich ein Sonderweg Baden-Württembergs ab. Grundschulen und Kitas könnten bereits ab 1. Februar schrittweise öffnen, wenn das die Infektionszahlen zulassen. Definitiv entschieden ist dies jedoch noch nicht.

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In Hessen entfällt die bisherige 15-Kilometer-Radiusregelung. Stattdessen sollen Kommunen publikumsträchtige Ausflugsziele durch geeignete Maßnahmen sperren, wenn der lokale Inzidenzwert bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage liegt.

In Mannheim wurden am Wochenende insgesamt 90 neue Corona-Fälle und (an beiden Tagen zusammen) acht Todesopfer gemeldet. Die Inzidenz bleibt nach Zahlen der Stadt bei 124,3.

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Neues Medikament gekauft

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Deutschland hat 200 000 Dosen eines neuen Corona-Medikaments gekauft. „Ab nächster Woche werden die monoklonalen Antikörper in Deutschland als erstem Land in der EU eingesetzt. Zunächst in Uni-Kliniken“, kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Die Gabe dieser Antikörper kann Risikopatienten in der Frühphase helfen, dass ein schwerer Verlauf verhindert wird“, erläuterte er.

Die Regierung stellt sich derweil auf mögliche Angriffe auf Impfzentren, Impfstofftransporte oder auch Hersteller von Corona-Impfstoffen ein. Zwar gebe es bisher keine konkreten Hinweise darauf, aber es bestehe wegen „der großen medialen Präsenz sowie der hohen Dynamik und Emotionalität“ des Themas eine „abstrakte Gefährdung“ der genannten Einrichtungen, heißt es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die dieser Redaktion vorliegt.

Die EU warnt die Hersteller von Corona-Impfstoffen angesichts von Lieferverzögerungen vor möglichen Konsequenzen. „Wir erwarten, dass die von den Pharmaunternehmen bestätigten Verträge eingehalten werden“, so Ratspräsident Charles Michel. Um die Einhaltung der Verträge zu gewährleisten, könne die EU „juristische Mittel“ nutzen.

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