Landesregierung - In Stuttgart bahnt sich eine Neuauflage der bereits bestehenden Koalition an / Finanzen prägen Auftakt der Gespräche

Grüne und CDU starten Verhandlungen

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lsw
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Verhandler: Grünen-Chefin Sandra Detzer und CDU-Chef Thomas Strobl. © dpa

Stuttgart. Unter dem Eindruck klammer Kassen haben Grüne und CDU im Südwesten die Verhandlungen für eine Neuauflage ihrer Koalition aufgenommen. Zum Auftakt zurrten die Verhandler am Donnerstag den Zeitplan für die Gespräche fest und befassten sich mit der schwierigen Finanzlage des Landes.

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Man sei weitergekommen damit, die Zusammenarbeit aufzugleisen, bilanzierte Grünen-Parteivorsitzende Sandra Detzer die gut dreistündigen Gespräche. Die beiden Parteien wollen nun in den kommenden vier Wochen ein Regierungsprogramm erarbeiten.

Beim ersten Treffen stand die finanzielle Lage des Landes im Fokus. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) trug vor, wie viel – beziehungsweise wenig – Geld nach einem Jahr der Pandemie noch in den Kassen ist. CDU-Landeschef Thomas Strobl sprach im Anschluss von einem „Rendezvous mit der Realität“. Baden-Württemberg steht wegen der Corona-Pandemie vor einem riesigen Schuldenberg. Die Pandemie habe in der Haushaltswirtschaft „tiefe Schleifspuren“ hinterlassen, sagte Strobl. Es gehe nun deshalb darum, schnell Innovationen und Investitionen zu ermöglichen, um Steuereinnahmen zu generieren. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wollte von einem Kassensturz nichts wissen. „Wir kommen nicht neu an die Regierung. Wir müssen keine Kassen umleeren – wir wissen, was drin ist.“ Er schätze die Defizite im Haushalt als „sehr dramatisch“ ein.