Universitätsmedizin - Klage gegen Stiftung ohne Erfolg

BGH weist Mannheimer Klinikum ab

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sma
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Mannheim. Die Mannheimer Universitätsmedizin (UMM) ist vor dem Bundesgerichtshof gescheitert. Die Karlsruher Richter wiesen die Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision, die die Klinikum-Verantwortlichen gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts vom Oktober 2019 einlegen wollten, als offensichtlich unbegründet ab. Formal erhoben hatte sie der Südhessische Klinikverbund (SHK), der zur UMM gehört. Vor knapp sechs Jahren hatten beide die Stiftung Heilig-Geist-Hospital Bensheim und deren Verantwortliche auf rund 30 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Es ging um den Einstieg der Mannheimer 2013 in die Krankenhäuser in Bensheim, Lampertheim und Lindenfels, der in einem finanziellen Desaster endete. Doch weder in erster noch in zweiter Instanz konnte die Forderung durchgesetzt werden.

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Das Oberlandesgericht sprach nur dem 2016 insolvent gegangenen SHK einen Teilanspruch von 5,35 Millionen zu. Doch die kirchliche Stiftung konnte auf einen Freistellungsanspruch gegenüber der UMM bezüglich möglicher Schadenersatzforderungen verweisen. sma