Berlin/Stuttgart. Der Juso-Vorsitzende und Parteilinke Kevin Kühnert hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz die Unterstützung der sozialdemokratischen Nachwuchsorganisation zugesichert. „Wir tun das in dem Wissen und der Erkenntnis, dass wir – und das ist der Unterschied zu den vergangenen Jahren – in eine gemeinsame Richtung laufen“, sagte Kühnert am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig warnte er den linken Parteiflügel ausdrücklich vor destruktiver Kritik.
Scholz selbst sieht durch seine frühzeitige Ausrufung zum SPD-Kanzlerkandidaten die Sacharbeit in der großen Koalition nicht gefährdet. „Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt“, sagte er in der ARD. Scholz verteidigte den überraschenden Zeitpunkt seiner Nominierung damit auch gegen Kritik aus der Union. Vorstand und Präsidium der SPD hatten Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021. Während die CDU zurückhaltend reagierte, stieß die Entscheidung in der CSU auf Kritik.
„Jetzt ist nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Unser Land steht vor großen Herausforderungen in der Corona-Pandemie“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Passauer Neuen Presse“. Als Überraschungscoup nun einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern, sei „geradezu abenteuerlich“. Scholz sei ein respektabler Minister – „aber die Ausrufung des Bundestagswahlkampfs in dieser schwierigen Phase kann schon zu einer Belastung für die Arbeit der großen Koalition werden“.
Stoch hofft auf Rückenwind
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält den Zeitpunkt der Nominierung ebenfalls für verfrüht. „Ich würde uns allen raten, jetzt noch möglichst lange auch in der großen Koalition zusammen gut zu arbeiten“, sagte der CDU-Bundesvize in Düsseldorf. Genau dies sicherte die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zu. „Da kann man sich drauf verlassen, dass wir auch weiterhin so konstruktiv und erfolgreich auch Einfluss nehmen“, sagte sie im ZDF. Ihr Co-Vorsitzender Nobert Walter-Borjans betonte unterdessen das Mitspracherecht der Partei beim Wahlprogramm.
Für den baden-württembergischen SPD-Chef Andreas Stoch ist Scholz der richtige Mann als Kanzlerkandidat. Die SPD müsse von den Bürgern wieder als Problemlöser wahrgenommen werden. Und dafür stehe Scholz wie kaum ein anderer. „Wenn er seinen Führungsanspruch formuliert, profitieren wir in Baden-Württemberg davon“, sagte Stoch am Tag nach der Kür des Kanzlerkandidaten.
Einer Umfrage zufolge hält weniger als die Hälfte der Bundesbürger Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten für geeignet. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer hervorgeht, attestieren ihm 44 Prozent eine gute Eignung. Nur jeder Vierte (25 Prozent) würde es allerdings begrüßen, wenn Scholz tatsächlich bei der Bundestagswahl zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden würde. Mehr Zustimmung kommt von den SPD-Wählern, 79 halten Scholz für einen geeigneten Kandidaten. dpa/pre
Mannheimer Morgen Plus-Artikel Kommentar Es braucht Kontraste