Für die einen ist sie ein wahres Zauberwort, für die anderen offenbar – schon vor ihrem eigentlichen Start – ein rotes Tuch: die Zukunftswerkstatt. Oberbürgermeister Manuel Just, der Gemeinderat und die Verwaltung wollen wie berichtet mit möglichst vielen Bürgern darüber diskutieren, wo Weinheim in zehn, 20 oder 30 Jahren stehen soll. Geplant sind öffentliche Veranstaltungen und Arbeitsgruppen. Entstehen soll ein „städtebaulicher Rahmenplan“, aus dem dann ein neuer Flächennutzungsplan entwickelt werden könnte. Der Startschuss soll im Sommer dieses Jahres fallen.
Doch schon jetzt, bevor es also mit der Zukunftswerkstatt richtig losgeht, wird Kritik laut. In einer Pressemitteilung meldet sich die Bürgerinitiative (BI) Breitwiesen zu Wort. Für die BI sei der zukünftige Weinheimer Flächenverbrauch ein wichtiges Kernthema einer Zukunftswerkstatt. „Er muss daher unter intensiver Beteiligung der Naturschutzverbände und Bodenschutzinitiativen erörtert werden, die sich seit etlichen Jahren kompetent mit den fatalen Auswirkungen der Flächenversiegelung vor Ort beschäftigen“, heißt es darin wörtlich.
Zwar begrüße die BI durchaus die demokratische Bürgerbeteiligung in einer Zukunftswerkstatt; sie berge aber auch die Gefahr, dass themenunerfahrene Bürger „für eine Alibiveranstaltung instrumentalisiert werden, um im Sinne der Wirtschaftsgetreuen den weiteren Flächenfraß durchzuwinken“, heißt es wörtlich in der Pressemitteilung.
Zentrales Thema
Der Vorwurf der BI: „Der Wille einiger zufällig ausgewählter Bürger soll hierbei zu den wesentlichen Fragen ermittelt werden, um richtungsweisend bei der Stadt- und Landentwicklung berücksichtigt zu werden.“ Vielmehr befürchtet die BI eine weitere Vernichtung von Landschaftsflächen, „um reine Wirtschaftsinteressenten und Bodenspekulanten zu befriedigen“.
Dies sei dann keine visionäre, bürgernahe „Stadtentwicklung“, sondern Rückschritt par excellence. Deshalb fordert die BI für den gesamten Prozess der Zukunftswerkstatt eine demokratische Beteiligung der Bürgerverbände. Diese Vorwürfe will die Stadtverwaltung nicht auf sich sitzen lassen. Auf Nachfrage unserer Zeitung sagt Weinheims Pressesprecher Roland Kern: „Offenbar liegt bei der BI Breitwiesen im Hinblick auf die geplante Zukunftswerkstatt ein Missverständnis vor. Die Fragestellung, wie der Gemeinderat und wie die Stadtgesellschaft die zukünftige Ausdehnung und Entwicklung der Besiedelung beurteilen, ist natürlich ein zentrales Thema einer Zukunftswerkstatt und der künftige Flächenverbrauch ein Kernthema. Wir freuen uns, dass die BI das offenbar genauso sieht.“ Natürlich sei es vorgesehen zu den wichtigen Fragestellungen auch Fachverbände und Initiativen zu hören – allerdings eben nicht alleine.
Nach Ansicht der Stadtverwaltung sollen auch zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger die Bürgerschaft der Stadt vertreten. Das war bislang auch stets Konsens im Gemeinderat. Das war und ist bei Bürgerbeteiligungen dieser Art die übliche und bewährte Art des Vorgehens. „Wir wünschen uns und wir gehen fest davon aus, dass sich die BI Breitwiesen engagiert in den Prozess einbringen wird.“
Man fände es schade, wenn der konstruktive Ansatz der Zukunftswerkstatt schon im Vorfeld durch Unterstellungen belastet würde. Im März soll der Gemeinderat über das weitere Verfahren abstimmen. r vm