"Stabilisierungshilfe"

Koalition einigt sich auf Hilfen für Südwest-Gastronomie

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dpa/lsw
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Stuttgart. Lange mussten die Südwestgastronomen und -Hoteliers auf die versprochene finanzielle Hilfe des Landes warten, nun scheint der Knoten geplatzt zu sein: Das Kabinett will am Dienstag die zugesagte "Stabilisierungshilfe" für die Branche in Höhe von 330 Millionen Euro absegnen. Die grün-schwarze Koalition habe sich schließlich doch darauf verständigt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Regierungskreisen.

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Die Landeshilfe ließ auf sich warten - nun soll das Geld an die Gastronomie im Südwesten endlich fließen. © dpa

Es ist bereits das dritte Mal, dass dieses spezielle Hilfspaket vom Kabinett besprochen wird, nachdem das Geld den Betrieben bereits vor knapp einem Monat versprochen worden war. Knackpunkt war offenbar die Befürchtung der Grünen, durch die Landeshilfe könnten Bundesmittel verloren gehen, die Berlin im Rahmen des Corona-Hilfspakets für die Branche eingeplant hat.

Die Stabilisierungshilfe sieht vor, dass betroffene Betriebe im Anschluss an die Corona-Soforthilfe einmalig weitere 3000 Euro sowie 2000 Euro für jeden in Vollzeit beschäftigten Mitarbeiter beantragen können. Die Landesregierung geht dabei von einem Bedarf in Höhe von 330 Millionen Euro aus, die aus dem Landeshaushalt kommen sollen - über diesen Umfang bestand im Kabinett Einigkeit.

Laut Umfrage des baden-württembergischen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) von Anfang Juni sind die Umsätze allein bei den Hotels seit Beginn der Corona-Krise um 83 Prozent eingebrochen. Aufs gesamte Jahr 2020 bezogen rechnen die Betriebe demnach mit einem Umsatzrückgang von fast zwei Dritteln. Für den Branchenverband ein Alarmzeichen: "Wenn wir eine große Pleitewelle im Gastgewerbe noch abwenden wollen, müssen von Land und Bund zusätzliche Hilfen in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen kommen", sagte damals schon Dehoga-Chef Fritz Engelhardt.

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